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Zitierungen von § 4a 10. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a 10. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 10. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4a Abs. 1 mit einem Sportboot am Verkehr ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten In § 4a Absatz 1 der Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit ...

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 20 ProdSNG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von und Verkehr mit Sportbooten
...  5. In § 4 wird das Wort „erstmalige" gestrichen. 6. In § 4a Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „in den Verkehr gebracht" durch die ...
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