Eingangsformel - Verordnung zur Anwendung von § 13a Abs. 1 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG§13aV k.a.Abk.)

V. v. 15.12.1995 BGBl. I S. 1705; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 14.12.2012 BGBl. I S. 2598
Geltung ab 01.01.1996; FNA: 9240-1-14 Personenbeförderung

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 13a Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 57 Abs. 1 Nr. 7 des Personenbeförderungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690) § 13a Abs. 1 Satz 3 eingefügt durch Artikel 6 Abs. 116 Nr. 5 des Gesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378), § 57 Abs. 1 Nr. 7 eingefügt durch Artikel 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 23. Juli 1992 (BGBl. I S. 1379), verordnet das Bundesministerium für Verkehr:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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