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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 5. Alg II-VÄndV > Eingangsformel
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Eingangsformel - Fünfte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (5. Alg II-VÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.06.2011 BGBl. I S. 1175 (Nr. 30); Geltung ab 01.07.2011, abweichend siehe Artikel 2
2 Änderungen
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 13 Absatz 1 Nummer 1 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9777/a171718.htm   
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