Zitierungen von § 4 Rohrfernleitungsverordnung

... und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden können. Die Frist beginnt, sobald die ...

... nicht nach dem Stand der Technik errichtet oder betreibt, 2. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass die Rohrfernleitungsanlage fortlaufend überwacht wird,  ... sorgt, dass die Rohrfernleitungsanlage fortlaufend überwacht wird, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 2 eine Instandsetzungsmaßnahme nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 4. entgegen ... eine Instandsetzungsmaßnahme nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, 4. entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1 eine zusammenfassende Dokumentation nicht oder nicht rechtzeitig erstellt oder nicht oder nicht ...

...  In § 4 Absatz 4 Satz 2 , § 4a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sowie § 7 Absatz 3 Satz 1 der Rohrfernleitungsverordnung ...

... die bergrechtlichen Betriebsplanverfahren unterliegen." 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Anzeigepflicht  ... den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden können. Die Frist beginnt, sobald die ...