interne Verweise§ 32 TEHG Bußgeldvorschriften (vom 25.01.2019) ... 5. (aufgehoben) 6. einer Rechtsverordnung nach § 18 Absatz 4, § 27 Nummer 1 bis 3 oder § 28 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a oder Buchstabe e Doppelbuchstabe bb oder einer ...
§ 34 TEHG Übergangsregelung für Anlagenbetreiber (vom 25.01.2019) ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotStammnormen
Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030)V. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 538; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47
Sonstige
Verordnung zur Änderung der Emissionshandelsverordnung 2030 und der Emissionsberichterstattungsverordnung 2022V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47
Zitat in folgenden NormenTreibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)
Artikel 1 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020)
V. v. 26.09.2011 BGBl. I S. 1921; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 13.07.2017 BGBl. I S. 2354
§ 23 ZuV 2020 Angaben im Antrag auf Befreiung für Kleinemittenten ... Im Rahmen der Antragstellung nach § 27 Absatz 2 Satz 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes kann der Anlagenbetreiber im Fall der Auswahl des Ausgleichsbetrages als gleichwertige ... als gleichwertige Maßnahme auf die Anrechnung des Kürzungsfaktors nach § 27 Absatz 3 Satz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes verzichten; in diesem Fall sind die zusätzlich erforderlichen Angaben nach den Absätzen ...
§ 26 ZuV 2020 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht ... Bei Ermittlung des Ausgleichsbetrages nach § 27 Absatz 3 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes für ein Berichtsjahr der Handelsperiode 2013 bis 2020 ist eine Anzahl kostenloser ... der Anlage oder ihrer Betriebsweise. (2) In den Fällen nach § 27 Absatz 6 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ist es dem Anlagenbetreiber gestattet, Berechtigungen für das Kalenderjahr, in dem er ...
§ 27 ZuV 2020 Öffentlichkeitsbeteiligung ... Informationen bekannt: 1. die Namen der Anlagen, für die eine Befreiung nach § 27 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes beantragt wurde; 2. für jede dieser Anlagen die festgelegte gleichwertige ... 2. für jede dieser Anlagen die festgelegte gleichwertige Maßnahme nach § 27 Absatz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und 3. für jede dieser Anlagen die jährlich zwischen 2008 und 2010 ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
G. v. 18.01.2019 BGBl. I S. 37
Artikel 1 TEHFG Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ... § 20 Überwachung, Datenübermittlung". b) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Kleinemittenten, ... b) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: „ § 27 Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung". c) Die Angabe „Abschnitt ... des Betreibers sowie für den Betreiber als eigenverwaltenden Schuldner." 23. § 27 wird wie folgt gefasst: „§ 27 Kleinemittenten, ... Schuldner." 23. § 27 wird wie folgt gefasst: „ § 27 Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung Die Bundesregierung wird ... Satz 3 Nummer 3 oder Nummer 11 Buchstabe b" durch die Wörter „§ 18 Absatz 4, § 27 Nummer 1 bis 3 oder § 28 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a oder Buchstabe e Doppelbuchstabe bb" ersetzt. ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... durch die Wörter „§ 3 Nummer 2, 5 und 9" ersetzt und die Wörter „, § 27 Absatz 1 Satz 2" gestrichen. b) In Teil 2 wird Nummer 33 Satz 2 wie folgt ...
Gesetz zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
G. v. 13.07.2017 BGBl. I S. 2354
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