Zitierungen von § 5 NABEG

... Bundesfachplanung erfolgt die Prüfung der öffentlichen und privaten Belange im Sinne des § 5 im Planfeststellungsverfahren. (6) Der Verzicht auf die Durchführung der ...

...  (3) Der Träger des Vorhabens kann einen Antrag auf Nichtanwendung von § 5 Absatz 2a stellen. Der Antrag muss bis zum Ablauf des 29. Februar 2024 gestellt sein, andernfalls ... Der Antrag muss bis zum Ablauf des 29. Februar 2024 gestellt sein, andernfalls ist § 5 Absatz 2a in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem Antrag auf Nichtanwendung des § 5 ... 5 Absatz 2a in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem Antrag auf Nichtanwendung des § 5 Absatz 2a ist zugleich ein Antrag auf Nichtanwendung des § 18 Absatz 3b zu sehen, mit der Folge, dass ... (5) Der Träger des Vorhabens kann einen Antrag auf Anwendung von § 5 Absatz 5 in seiner bis zum Ablauf des 29. Dezember 2023 geltenden Fassung stellen. Der Antrag ... Der Antrag muss bis zum Ablauf des 29. Februar 2024 gestellt sein, andernfalls ist § 5 Absatz 5 in seiner ab dem 29. Dezember 2023 geltenden Fassung in der Bundesfachplanung anzuwenden. ... geltenden Fassung in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem Antrag auf Anwendung von § 5 Absatz 5 in seiner bis zum Ablauf des 29. Dezember 2023 geltenden Fassung ist zugleich ein Antrag auf ...

... nach den §§ 4 und 5 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz 1.12 Nationale Aktionsprogramme nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie ...

... oder die SEVESO-III-Richtlinie fallen. Satz 1 gilt nicht für die Fachplanung nach § 5 NABEG ; die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie der §§ 78, 78a WHG auf die Zulassung von Vorhaben ... Evakuierungsmanagement erfordern. Satz 1 gilt nicht für die Fachplanung nach § 5 NABEG ; die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie von § 78b WHG auf die Zulassung von Vorhaben nach ... oder die SEVESO-III-Richtlinie fallen. Satz 1 gilt nicht für die Fachplanung nach § 5 NABEG ; die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie der §§ 78, 78a WHG auf die Zulassung von Vorhaben ... Ebene „Zulassung" erfolgen. Zu Satz 2: Die sogenannte Bundesfachplanung nach § 5 NABEG ist vom Anwendungsbereich der Festlegung II.2.3 ausgenommen. Jedoch sind Belange des Hochwassers ... Evakuierungsmanagement erfordern. Satz 1 gilt nicht für die Fachplanung nach § 5 NABEG ; die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie von § 78b WHG auf die Zulassung von Vorhaben nach ... des Evakuierungsmanagements. Zu Satz 2: Die sogenannte Bundesfachplanung nach § 5 NABEG ist vom Anwendungsbereich der Festlegung II.3 ausgenommen. Jedoch sind Belange des Hochwassers ...

... zu den Netzverknüpfungspunkten an Land" eingefügt. 3. Nach § 5 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Bei der Durchführung ...

... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

... S. 503) in der jeweils geltenden Fassung eingehalten sind" eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a ... (3) Der Träger des Vorhabens kann einen Antrag auf Nichtanwendung von § 5 Absatz 2a stellen. Der Antrag muss bis zum Ablauf des 29. Februar 2024 gestellt sein, andernfalls ist § ... 2a stellen. Der Antrag muss bis zum Ablauf des 29. Februar 2024 gestellt sein, andernfalls ist § 5 Absatz 2a in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem Antrag auf Nichtanwendung des § 5 Absatz 2a ist ... ist § 5 Absatz 2a in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem Antrag auf Nichtanwendung des § 5 Absatz 2a ist zugleich ein Antrag auf Nichtanwendung des § 18 Absatz 3b zu sehen, mit der Folge, dass ... anzuwenden. (5) Der Träger des Vorhabens kann einen Antrag auf Anwendung von § 5 Absatz 5 in seiner bis zum Ablauf des 29. Dezember 2023 geltenden Fassung stellen. Der Antrag muss bis zum ... stellen. Der Antrag muss bis zum Ablauf des 29. Februar 2024 gestellt sein, andernfalls ist § 5 Absatz 5 in seiner ab dem 29. Dezember 2023 geltenden Fassung in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem ... 2023 geltenden Fassung in der Bundesfachplanung anzuwenden. In einem Antrag auf Anwendung von § 5 Absatz 5 in seiner bis zum Ablauf des 29. Dezember 2023 geltenden Fassung ist zugleich ein Antrag auf ...

... 3a Zusammenarbeit von Bund und Ländern". b) Nach der Angabe zu § 5 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 5a Verzicht auf ... dass die Bundesfachplanung und die Planfeststellung nicht erschwert werden." 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird durch die folgenden Absätze 1 bis ... b) Die bisherigen Absätze 2 bis 5 werden die Absätze 5 bis 8. 7. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Verzicht ... Bundesfachplanung erfolgt die Prüfung der öffentlichen und privaten Belange im Sinne des § 5 im Planfeststellungsverfahren. § 5b Zusammentreffen mehrerer Vorhaben in der ...

... 44 Absatz 1 des Windenergie-auf-See-Gesetzes oder" eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. b) Nach ...

... an Land" durch die Angabe „Offshore-Anbindungsleitungen" ersetzt. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter ...