Bekanntmachung - Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Saarland) (LRAbwBek k.a.Abk.)

B. v. 13.10.2011 BGBl. I S. 2062 (Nr. 51); Geltung ab 02.09.2011
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Bekanntmachung

Bekanntmachung


Bekanntmachung ändert mWv. 2. September 2011 ThUG § 11

Nachstehend wird der Hinweis des Saarlandes auf von Bundesrecht nach Artikel 72 Absatz 3 Satz 1, Artikel 84 Absatz 1 Satz 2, Artikel 125b Absatz 1 Satz 3 oder Artikel 125b Absatz 2 des Grundgesetzes abweichendes Landesrecht mitgeteilt:

Bundesrecht,
von dem abgewichen wird
Abweichendes Landesrecht
Gesetz/Verordnung
(ggf. Einzelvorschrift)
a) Gesetz/Verordnung
(ggf. Einzelvorschrift)
b) Fundstelle
c) Rechtsgrundlage der Abweichung
d) Tag des Inkrafttretens
§ 11 Absatz 1 des Therapieunterbringungs-
gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I
S. 2300, 2305)
a) § 10 Absatz 1 Satz 1 des Saarländischen Therapieunterbrin-
gungszuständigkeits- und -vollzugsgesetzes
b) in der Fassung des Gesetzes vom 24. August 2011 (Amtsbl. I
S. 282)
c) Artikel 84 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes
d) 2. September 2011




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