Eingangsformel - Gesetz zur Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 16.11.2011 BGBl. I S. 2224 (Nr. 58); Geltung ab 25.11.2011

3 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

---

*): Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (ABl. L 285 vom 31.10.2009, S. 10).

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

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