Artikel 3 - Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen (KoFKStG k.a.Abk.)

G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2563 (Nr. 64); Geltung ab 01.01.2012

3 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 FAG § 1

In § 1 Satz 1 Halbsatz 1 des Finanzausgleichsgesetzes vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3955, 3956), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 1. November 2011 (BGBl. I S. 2131) geändert worden ist, werden die Wörter „als Ausgleich für die Belastungen aufgrund der Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um einen Vomhundertpunkt" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 KoFKStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KoFKStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BeitrRLUmsG)

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2592

Artikel 24 BeitrRLUmsG Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

... Finanzausgleichsgesetz vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3955, 3956), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2563) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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