Zitierungen von § 4 Erhaltungsmischungsverordnung

... in den Verkehr gebracht werden. Für dieses Saatgut gelten die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 3 und 5 Buchstabe b und c sowie Nummer 6 und Satz 2 entsprechend. (2) Auf der Saatgutpackung oder auf dem Etikett sind der Name ...

... zuständige Behörde überwacht die Einhaltung der Anforderungen nach 1. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, durch Sichtkontrollen der Vermehrungsflächen oder durch ... der Vermehrungsflächen oder durch Untersuchung von Saatgutproben, 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a ... 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a und b durch Untersuchung von Saatgutproben. (2) Die nach Absatz 1 zu untersuchenden ...

... Bescheinigung ist zu bestätigen, dass die betreffenden Saatgutpartien den Anforderungen des § 4 oder die betreffenden Komponenten den Anforderungen des § 4a entsprechen. (2) Die ...

... eines Durchschnittswertes der Keimfähigkeit, 14. bei Erhaltungsmischungen nach § 4 Absatz 2 einen Hinweis darauf, dass die betreffende Erhaltungsmischung Zumischungen aus angrenzenden ...

... geernteter Mischungen bis zum Ablauf des 31. Mai eines jeden Jahres zu melden." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... der Erhaltungsmischung nicht in der freien Natur ausgebracht werden soll." 4. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Anforderungen an Saatgut ... in den Verkehr gebracht werden. Für dieses Saatgut gelten die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 3 und 5 Buchstabe b und c sowie Nummer 6 und Satz 2 entsprechend. (2) Auf der Saatgutpackung oder auf dem Etikett sind der Name der ... Bescheinigung ist zu bestätigen, dass die betreffenden Saatgutpartien den Anforderungen des § 4 oder die betreffenden Komponenten den Anforderungen des § 4a entsprechen." 7. ...

... vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2641) wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt gefasst: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) Im ... des anerkannten Zertifizierungsunternehmens hergestellt wurde und den Anforderungen des § 4 entspricht. (2) Die zuständige Behörde erkennt auf Antrag ein ...

... Januar 2014 (BGBl. I S. 26) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ... zuständige Behörde überwacht die Einhaltung der Anforderungen nach 1. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort oder durch Untersuchung von Saatgutproben, 2. ... 3 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort oder durch Untersuchung von Saatgutproben, 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a ... 2. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 durch Sichtkontrollen am Entnahmeort, 3. § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe a und b durch Untersuchung von Saatgutproben. (2) Die nach Absatz 1 zu untersuchenden ...

... „, sowie daraus gewonnenes frisches Druschgut" eingefügt. 1. § 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „2020" wird durch die Angabe ... und folgende Nummer 15 wird angefügt: „15. bei Erhaltungsmischungen nach § 4 Absatz 2 einen Hinweis darauf, dass die betreffende Erhaltungsmischung Zumischungen aus angrenzenden ...

... § 4 Absatz 2 der Erhaltungsmischungsverordnung vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2641), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 28. ...

... (BGBl. I S. 2270) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 Buchstabe c wird der ...