§ 13 - Baugesetzbuch (BauGB)

neugefasst durch B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
Geltung ab 01.07.1987; FNA: 213-1 Bauwesen
|

... Planungsträger, die nach § 4 oder § 13 beteiligt worden sind, haben ihre Planungen dem Flächennutzungsplan insoweit anzupassen, als ...

... nicht geltend gemacht werden. Bei der Aufhebung kann das vereinfachte Verfahren nach § 13 angewendet werden. (7) Soll in bisherigen Erholungssondergebieten nach § 10 der ...

... beschleunigten Verfahren 1. gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 entsprechend; 2. kann ein Bebauungsplan, der von Darstellungen des ...

... 4 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt sind. (3) Wird ein Verfahren nach § 13 oder § 13a durchgeführt, kann ein Vorhaben vor Durchführung der ...

... und 3 sind die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 entsprechend anzuwenden. Auf die Satzungen nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 bis 3 ist § ...

... sind die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 entsprechend anzuwenden. § 10 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden. Von der ...

... nach § 3 Absatz 2, § 4 Absatz 2, § 4a Absatz 3, Absatz 4 Satz 2, nach § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3 , auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1, nach § 22 Absatz 9 Satz 2, § 34 ... Internetportal des Landes zugänglich gemacht wurden, f) bei Anwendung des § 13 Absatz 3 Satz 2 die Angabe darüber, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird, unterlassen wurde ... wird, unterlassen wurde oder g) bei Anwendung des § 4a Absatz 3 Satz 4 oder des § 13 , auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1, die Voraussetzungen für die ...

... Dezember 2024 zu fassen. (3) § 13a Absatz 2 Nummer 1 in Verbindung mit § 13 Absatz 3 Satz 1 sowie § 13a Absatz 2 Nummer 4 können nur dann entsprechend angewendet werden, wenn die ...

... Verwaltungsbehörde anzuzeigen sind; dies gilt nicht für Bebauungspläne nach § 13 . Die höhere Verwaltungsbehörde hat die Verletzung von Rechtsvorschriften, die ...

... zusammenfassenden Erklärungen nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 sind entgegen § 13 Absatz 3 jedoch beizufügen; bei der Vorprüfung des Einzelfalls ist zu berücksichtigen, ...

... dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben ...

... zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung, wird hierfür unbeschadet der §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs eine Umweltprüfung einschließlich der Überwachung nach ...

... wird wie folgt geändert: 1. In § 50 Absatz 2 werden die Wörter „ §§ 13 , 13a und 13b des Baugesetzbuchs" durch die Wörter „§§ 13 und 13a des ... „§§ 13, 13a und 13b des Baugesetzbuchs" durch die Wörter „ §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs" ersetzt. 2. Der Anlage 5 wird folgende Nummer 2.14 ...

... des 31. Dezember 2024 zu fassen. (3) § 13a Absatz 2 Nummer 1 in Verbindung mit § 13 Absatz 3 Satz 1 sowie § 13a Absatz 2 Nummer 4 können nur dann entsprechend angewendet werden, wenn die ...

... Wörter „oder der Hinweis nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 (auch in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1) gefehlt hat," ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach § 13 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 13a Bebauungspläne der ... Abschluss eines neuen Durchführungsvertrags sind zulässig." 7. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach den Wörtern „nicht ... nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen;". 8. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Bebauungspläne der ... Verfahren 1. gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 entsprechend; 2. kann ein Bebauungsplan, der von Darstellungen des ... Bebauungsplans." 9. In § 33 Abs. 3 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 13 " die Wörter „oder § 13a" eingefügt. 10. § 34 wird ... eingefügt. b) In Absatz 6 Satz 1 wird die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3" durch die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie ... 1 wird die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3" durch die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2" ersetzt. 10a. In § 35 Abs. 6 Satz 5 ... Satz 2" ersetzt. 10a. In § 35 Abs. 6 Satz 5 wird die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3" durch die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie ... 5 wird die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3" durch die Angabe „nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2" ersetzt. 10b. In § 87 Abs. 4 wird das ... nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 3 und 5 Satz 2, § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 (auch in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1), § 22 Abs. 9 Satz ... haben, oder der Hinweis nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 (auch in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1) gefehlt hat, oder bei Anwendung des § 13 Abs. 3 ... § 13 Abs. 2 Satz 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1) gefehlt hat, oder bei Anwendung des § 13 Abs. 3 Satz 2 die Angabe darüber, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird, ... abgesehen wird, unterlassen wurde, oder bei Anwendung des § 4a Abs. 3 Satz 4 oder des § 13 (auch in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1) die Voraussetzungen für die ...

... I S. 2819) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs bleiben unberührt."  ...

... 2 des Baugesetzbuchs) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuchs) nicht oder verspätet geltend ...

... zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung, wird hierfür unbeschadet der §§ 13 , 13a und 13b des Baugesetzbuchs eine Umweltprüfung einschließlich der Überwachung ...

... „drei Monaten" durch die Wörter „eines Monats" ersetzt. 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... zusammenfassenden Erklärungen nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 sind entgegen § 13 Absatz 3 jedoch beizufügen; bei der Vorprüfung des Einzelfalls ist zu berücksichtigen, ...

... der Gemeinde nicht erforderlich." 10. In § 13 Absatz 1 Satz 1 wird im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 9 Abs. 2a" durch die ...

... von baulichen Anlagen zu Wohnzwecken in diesen Gebieten regelt." 14. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 3 Absatz 2, § 4 Absatz 2, § 4a Absatz 3, Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 Satz 2, nach § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3 , auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b, nach § 22 Absatz 9 Satz ... 2 Satz 2 Halbsatz 2 auf § 47 Absatz 2a der Verwaltungsgerichtsordnung, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2 , § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b Satz 1, gefehlt hat, d) bei Vorliegen ... das zentrale Internetportal des Landes zugänglich sind, f) bei Anwendung des § 13 Absatz 3 Satz 2 die Angabe darüber, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird, unterlassen wurde ... wird, unterlassen wurde oder g) bei Anwendung des § 4a Absatz 3 Satz 4 oder des § 13 , auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b, die Voraussetzungen für ...

... 7 des Baugesetzbuchs, 2. Bebauungspläne nach den §§ 8 bis 13 des ...