Start > Inhalt ZPO > §§ 922, 925, 936

Zivilprozessordnung (ZPO)

neugefasst durch B. v. 05.12.2005 BGBl. I S. 3202, 2006 I 431, 2007 I 1781; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 328
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 310-4 Zivilprozess, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

125 weitere Fassungen

wird in 1895 Vorschriften zitiert

Buch 8 Zwangsvollstreckung

Abschnitt 5 Arrest und einstweilige Verfügung

§ 922 Arresturteil und Arrestbeschluss

§ 925 Entscheidung nach Widerspruch

§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften

Buch 8 Zwangsvollstreckung

Abschnitt 5 Arrest und einstweilige Verfügung

§ 922 Arresturteil und Arrestbeschluss

§ 922 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) 1Die Entscheidung über das Gesuch ergeht im Falle einer mündlichen Verhandlung durch Endurteil, andernfalls durch Beschluss. 2Die Entscheidung, durch die der Arrest angeordnet wird, ist zu begründen, wenn sie im Ausland geltend gemacht werden soll.

(2) Den Beschluss, durch den ein Arrest angeordnet wird, hat die Partei, die den Arrest erwirkt hat, zustellen zu lassen.

(3) Der Beschluss, durch den das Arrestgesuch zurückgewiesen oder vorherige Sicherheitsleistung für erforderlich erklärt wird, ist dem Gegner nicht mitzuteilen.

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§ 925 Entscheidung nach Widerspruch

§ 925 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Wird Widerspruch erhoben, so ist über die Rechtmäßigkeit des Arrestes durch Endurteil zu entscheiden.

(2) Das Gericht kann den Arrest ganz oder teilweise bestätigen, abändern oder aufheben, auch die Bestätigung, Abänderung oder Aufhebung von einer Sicherheitsleistung abhängig machen.

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§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften

§ 936 wird in 36 Vorschriften zitiert

Auf die Anordnung einstweiliger Verfügungen und das weitere Verfahren sind die Vorschriften über die Anordnung von Arresten und über das Arrestverfahren entsprechend anzuwenden, soweit nicht die nachfolgenden Paragraphen abweichende Vorschriften enthalten.

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