(1) Diese Verordnung dient der Sicherstellung der intensivmedizinischen Versorgung von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern während der vom Deutschen Bundestag am 28. März 2020 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

(2) Diese Verordnung gilt für parenteral anzuwendende Arzneimittel zur intensivmedizinischen Versorgung mit den folgenden Wirkstoffen:

1.: Adrenalin,
2.: Amiodaron,
3.: Argatroban,
4.: Clonidin,
5.: Esmolol,
6.: Heparine,
7.: Meropenem,
8.: Midazolam,
9.: Morphin,
10.: Noradrenalin,
11.: Novaminsulfon,
12.: Piperazillin/Tazobactam,
13.: Propofol,
14.: Sufentanil.

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§ 2 Vorratshaltung in der Krankenhausapotheke und der krankenhausversorgenden Apotheke

Abweichend von § 15 Absatz 3 Satz 1 der Apothekenbetriebsordnung und § 30 Satz 1 der Apothekenbetriebsordnung muss die Leiterin oder der Leiter einer krankenhausversorgenden Apotheke im Sinne des § 1a Absatz 1 der Apothekenbetriebsordnung oder einer Krankenhausapotheke im Sinne des § 26 Absatz 1 der Apothekenbetriebsordnung die in § 1 Absatz 2 genannten Arzneimittel spätestens ab dem 31. Oktober 2020 in ausreichender Menge vorrätig halten, die mindestens dem durchschnittlichen Bedarf der intensivmedizinischen Abteilungen des versorgten Krankenhauses für drei Wochen entspricht.

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§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 3 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft; sie tritt nach § 5 Absatz 4 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes außer Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 8. Juli 2020.

Text in der Fassung des Artikels 10 Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen G. v. 29. März 2021 BGBl. I S. 370 m.W.v. 31. März 2021

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Schlussformel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14021/index.htm

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