Anstehende Änderungen

(Sachgebiet 51 Rechtsstellung der Soldaten und untergeordnete Sachgebiete)

In der folgenden Tabelle finden Sie bereits verkündete gesetzliche Änderungen, die demnächst in Kraft treten. Die Liste ist auf die nächsten 365 Tage begrenzt. Gerade in Kraft getretene Änderungen finden Sie im Menü unter "aktuell". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.05.2025	Viertes Bürokratieentlastungs­gesetz vom 23.10.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323)	Artikel 58	Elternzeit­verordnung für Soldatinnen und Soldaten (EltZSoldV) Änderungen / Synopse
01.06.2025	Mutterschutzanpassungs­gesetz vom 24.02.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 59)	Artikel 4	Mutterschutz­verordnung für Soldatinnen (MuSchSoldV) Änderungen / Synopse
01.10.2025	Zweite Verordnung zur Änderung der Streitkräfte-Bezirkspersonalräte­verordnung vom 18.10.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 316)	Artikel 2	Streitkräfte-Bezirkspersonalräte­verordnung (SKBPRV) Änderungen / Synopse