Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 2126 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
12.12.2024	Krankenhaus­versorgungs­verbesserungs­gesetz (KHVVG) vom 05.12.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 400) Änderungen / Synopse	Artikel 2	Krankenhausfinanzierungs­gesetz (KHG) Synopse der 18 Änderungen
		Artikel 4	Bundespflegesatz­verordnung (BPflV) Synopse der 5 Änderungen
		Artikel 4a	Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV) Synopse der 2 Änderungen
		Artikel 5	Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaft­lichen Sicherung der Krankenhäuser Synopse der Änderungen
01.07.2024	COVID-19-Vorsorge­verordnung vom 05.04.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 96)	§ 4	COVID-19-Vorsorge­verordnung Synopse der Änderungen