Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 83 Kriegsopferversorgung und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.01.2024	Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungs­verordnung und der Versorgungs­medizin-Verordnung vom 19.06.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 158)	Artikel 2	Versorgungs­medizin-Verordnung (VersMedV) Synopse der Änderungen
	Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungs­rechts vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2652) Änderungen / Synopse	Artikel 27	Versorgungs­medizin-Verordnung (VersMedV) Synopse der 2 Änderungen
		Artikel 58	Bundes­versorgungs­gesetz (BVG) (Außerkrafttreten)
			Ausgleichsrenten­verordnung (AusglV) (Außerkrafttreten)
			Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV) (Außerkrafttreten)
			Versehrtenleibesübungen-Verordnung (VÜbV) (Außerkrafttreten)
			Orthopädie­verordnung (OrthV) (Außerkrafttreten)
			Berufsschadensausgleichs­verordnung (BSchAV) (Außerkrafttreten)
			Rentenkapitalisierungs­gesetz-KOV (Außerkrafttreten)
			Bundes­gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopfer­versorgung für Berechtigte im Ausland (BWKAusl) (Außerkrafttreten)
			Gesetz über das Verwaltungs­verfahren der Kriegsopfer­versorgung (Außerkrafttreten)
			Gesetz über die Errichtung der Verwaltungs­behörden der Kriegsopfer­versorgung (Außerkrafttreten)
			Verordnung über die sach­liche Zuständigkeit in der Kriegsopfer­versorgung (Außerkrafttreten)
			Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundes­versorgungs­gesetzes (Außerkrafttreten)
29.12.2023	Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozial­gesetzbuch und weiterer Gesetze vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408) Änderungen / Synopse	Artikel 12	Bundes­versorgungs­gesetz (BVG) Synopse der 2 Änderungen
		Artikel 20	Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV) Synopse der Änderungen