Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 93 Eisenbahnwesen und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
19.07.2024	Postrechtsmodernisierungs­gesetz (PostModG) vom 15.07.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236) Änderungen / Synopse	Artikel 40	Verkehrssicherstellungs­gesetz Synopse der Änderungen
		Artikel 41	Verordnung zur Sicherstellung des Straßen­verkehrs (StrVerkSiV) Synopse der Änderungen
		Artikel 42	Verkehrsleistungs­gesetz (VerkLG) Synopse der Änderungen
09.07.2024	Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwege­ausbau­gesetzes vom 03.07.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 224)	Artikel 1	Bundesschienenwege­ausbau­gesetz Synopse der 5 Änderungen