§ 151 - Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG)

Artikel 1 G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091 (Nr. 59); zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Geltung ab 01.01.2015, abweichend siehe Artikel 10; FNA: 660-10 Bundesbürgschaften

20 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 142 Vorschriften zitiert

Teil 4 Abwicklung

Kapitel 2 Abwicklungsinstrumente

Abschnitt 3 Abwicklungsanordnung; Vorschriften für das Verfahren; Rechtsformwechsel; Inanspruchnahme von Einlagensicherungssystemen; Schutzbestimmungen

Unterabschnitt 5 (aufgehoben)

§ 150 ←

→ § 152

§ 151 (aufgehoben)

§ 151 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 5 Risikoreduzierungsgesetz (RiG) G. v. 9. Dezember 2020 BGBl. I S. 2773 m.W.v. 28. Dezember 2020

§ 150 ←

→ § 152

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Frühere Fassungen von § 151 SAG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	28.12.2020	Artikel 5 Risikoreduzierungsgesetz (RiG) vom 09.12.2020 BGBl. I S. 2773

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 151 SAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 151 SAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 152g SAG Verfahrensvorschriften, Einlagensicherung, Sozialpläne (vom 12.08.2022)

... Absatz 9, § 137 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 sowie die §§ 139 bis 143, 145, 148, 151 , 152 finden entsprechende ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur begleitenden Ausführung der Verordnung (EU) 2020/1503 und der Umsetzung der Richtlinie EU 2020/1504 zur Regelung von Schwarmfinanzierungsdienstleistern (Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz) und anderer europarechtlicher Finanzmarktvorschriften

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1568

Artikel 16 SchwFinBG Änderung des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes

... Absatz 9, § 137 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 sowie die §§ 139 bis 143, 145, 148, 151 , 152 finden entsprechende Anwendung. § 152h Rechtsschutz (1) Ein ...

Risikoreduzierungsgesetz (RiG)

G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773

Artikel 5 RiG Änderung des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes

... eines Rechtsformwechsels" werden die Angaben zu Unterabschnitt 5 und zu den §§ 150 bis 152 gestrichen. j) Nach der Angabe zu § 178 werden die folgenden Angaben ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/151_SAG.htm

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