(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

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Zitierungen von § 154 StGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 154 StGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 StGB Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (vom 18.06.2024)

... 10. falsche uneidliche Aussage, Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 153 bis 156) in einem Verfahren, das im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes bei einem ...

§ 161 StGB Fahrlässiger Falscheid; fahrlässige falsche Versicherung an Eides Statt (vom 05.11.2008)

... Wenn eine der in den §§ 154 bis 156 bezeichneten Handlungen aus Fahrlässigkeit begangen worden ist, so tritt ...

§ 162 StGB Internationale Gerichte; nationale Untersuchungsausschüsse (vom 05.11.2008)

... Die §§ 153 bis 161 sind auch auf falsche Angaben in einem Verfahren vor einem internationalen Gericht, das ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie

G. v. 31.10.2008 BGBl. I S. 2149

Artikel 1 EUBekSexAusbKindUG Änderung des Strafgesetzbuches

... Gerichte; nationale Untersuchungsausschüsse (1) Die §§ 153 bis 161 sind auch auf falsche Angaben in einem Verfahren vor einem internationalen Gericht, das ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/154_StGB.htm Schlagworte: Strafrecht

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