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§ 15 - Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 51
Geltung ab 14.08.2020; FNA: 754-31 Energieversorgung

8 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 47 Vorschriften zitiert

Teil 3 Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung

§ 14 ←

→ § 16

§ 15 Rücknahme von Geboten

§ 15 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) 1Die Rücknahme von Geboten ist bis zu dem jeweiligen Gebotstermin zulässig. 2Maßgeblich ist der Zugang der Rücknahmeerklärung bei der Bundesnetzagentur. 3Die Rücknahme muss durch eine unbedingte und unbefristete Erklärung des Bieters erfolgen, die sich dem Gebot eindeutig zuordnen lässt. 4Die Rücknahmeerklärung bedarf der Schriftform.

(2) Bieter sind an ihre Gebote, die bis zum Gebotstermin abgegeben und nicht zurückgenommen wurden, gebunden, bis ihnen durch die Bundesnetzagentur mitgeteilt wurde, dass ihr Gebot keinen Zuschlag erhalten hat.

§ 14 ←

→ § 16

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Zitierungen von § 15 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BNetzA (BNetzABGebV)

V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 42

Anlage BNetzABGebV Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.04.2025)

... bis 165.826,44 1.2 Gebühr bei Rücknahme des Gebots nach § 15 Absatz 1 KVBG vor abschlie- ßender Entscheidung, aber nach Beginn der sachlichen Bearbeitung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

V. v. 17.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 42

Artikel 2 1. BNetzABGebVÄndV Weitere Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

... 165.826,44 1.2 Gebühr bei Rücknahme des Gebots nach § 15 Absatz 1 KVBG vor abschlie- ßender Entscheidung, aber nach Beginn der sachlichen Bearbeitung ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kohleverstromungsbeendigungsgesetz-Gebührenverordnung (KVBGGebV)

V. v. 18.12.2020 BGBl. I S. 3044; aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715

Anlage KVBGGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis

... 164.119,50 1.2 Gebühr bei Rücknahme des Gebots nach § 15 Absatz 1 des Kohlever- stromungsbeendigungsgesetzes vor abschließender Entscheidung, aber ...

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