bei unmittelbar bevorstehenden oder bereits eingetretenen erheblichen Störungen der Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, insbesondere infolge von Naturkatastrophen, besonders schweren Unglücksfällen, Sabotagehandlungen, terroristischen Anschlägen, sonstigen vergleichbaren Ereignissen oder im Spannungs- oder Verteidigungsfall sowie

2.

zur Erfüllung

a): internationaler Vereinbarungen zur Notfallbewältigung,
b): der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen oder
c): von Bündnisverpflichtungen.

§ 183 ←

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Zitierungen von § 184 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 184 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 188 TKG Mitwirkungspflichten und Entschädigung

... haben auf Anordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in den Fällen des § 184 sowie im Rahmen von Vorsorgeplanungen und Übungen in Arbeitsstäben im Inland mitzuwirken ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/184_TKG.htm

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