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§ 18 - Hämophilieregister-Verordnung (DHRV)
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 744 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 7a G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202
Geltung ab 01.08.2019; FNA: 2121-52-3 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte
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Geltung ab 01.08.2019; FNA: 2121-52-3 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte
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§ 18 Aufgaben der Geschäftsstelle, Aufsicht
§ 18 wird in 18 Vorschriften zitiert
(1) 1Der Lenkungsausschuss und der Fachausschuss werden durch eine Geschäftsstelle unterstützt. 2Die Geschäftsstelle ist beim Paul-Ehrlich-Institut eingerichtet und unterliegt dessen Aufsicht.
(2) Die Geschäftsstelle nimmt ihre Aufgaben, die ihr nach dieser Verordnung zugewiesen sind, in Abstimmung mit dem Vorsitz des Lenkungsausschusses wahr.
(3) 1Die Geschäftsstelle veröffentlicht allgemein zugänglich die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse sowie Kurzfassungen der Ergebnisprotokolle der Ausschusssitzungen. 2Dabei sind Betriebs-, Dienst- und Geschäftsgeheimnisse zu wahren.
Zitierungen von § 18 DHRV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 DHRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DHRV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DHRV Ehrenamt
... des Lenkungsausschusses bedürfen der vorherigen Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 . Für die Reisen zu und die Rückreisen von den Sitzungen des ...
§ 4 DHRV Vorsitz, Stellvertretung des Vorsitzes
... Stimmengleichheit im zweiten Wahlgang entscheidet das Los. Die Geschäftsstelle nach § 18 leitet die Wahl. (2) Die Amtsdauer des Vorsitzes und von dessen Stellvertretung endet ... zurück, so wird der Vorsitz bis zur Neuwahl durch die Geschäftsstelle nach § 18 ...
§ 5 DHRV Vertraulichkeit
... Angelegenheiten des Registers werden ausschließlich über die Geschäftsstelle nach § 18 ...
§ 6 DHRV Sitzungen
... sowie die jeweilige Tagesordnung legt der Vorsitz in Abstimmung mit der Geschäftsstelle nach § 18 fest. Die Mitglieder sowie die in Absatz 6 genannten Personen werden spätestens ... und Beschlussentwürfe, 3. ein Bericht der Geschäftsstelle nach § 18 über den Stand der im Register eingegangenen Meldungen und damit zusammenhängende ... 1. die Mitglieder des Lenkungsausschusses, 2. die Geschäftsstelle nach § 18 , 3. Vertretungen des Bundesministeriums für Gesundheit sowie 4. die ... nicht teilnehmen, so unterrichtet es hierüber unverzüglich die Geschäftsstelle nach § 18 . (9) Wenn der Vorsitz und die Stellvertretung an einer Sitzung nicht teilnehmen, werden ... nicht teilnehmen, werden der Vorsitz und dessen Stimmrecht durch die Geschäftsstelle nach § 18 ...
§ 7 DHRV Ergebnisprotokoll der Sitzungen
... Die Geschäftsstelle nach § 18 fertigt von jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll an. Das Ergebnisprotokoll hat zu ...
§ 8 DHRV Beratungen, Beschlussfassungen
... von Mitgliedern, die nicht an der Sitzung teilnehmen, werden von der Geschäftsstelle nach § 18 in die Beratungen eingebracht, wenn sie ihr vor Sitzungsbeginn schriftlich oder elektronisch ...
§ 10 DHRV Sachverständige
... Der Lenkungsausschuss kann durch Beschluss mit Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 zur Vorbereitung von Entscheidungen Sachverständige hinzuziehen. (2) ...
§ 12 DHRV Mitglieder, stellvertretende Mitglieder
... verhindert, so unterrichtet es hierüber unverzüglich die Geschäftsstelle nach § 18 und das stellvertretende Mitglied. In diesem Fall gehen die Rechte und Pflichten des ... verhindert, so unterrichtet es hierüber unverzüglich die Geschäftsstelle nach § 18 . (9) Scheidet ein Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied vorzeitig aus, ...
§ 13 DHRV Sitzungen
... schriftlich oder elektronisch und unter Angabe der Gründe bei der Geschäftsstelle nach § 18 beantragt wird. (3) Die Sitzungen des Fachausschusses werden von der ...
§ 14 DHRV Ergebnisprotokoll der Sitzungen
... Die Geschäftsstelle nach § 18 fertigt von jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll an. Das Ergebnisprotokoll hat zu ...
§ 15 DHRV Beratungen, Beschlussfassungen
... von Mitgliedern, die nicht an der Sitzung teilnehmen, werden von der Geschäftsstelle nach § 18 in die Beratungen eingebracht, wenn sie ihr vor Sitzungsbeginn schriftlich oder elektronisch ...
§ 16 DHRV Arbeitsgruppen
... seiner Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder mit Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 zeitlich befristete Arbeitsgruppen mit einem bestimmten Mandat bilden. (2) Der ...
§ 17 DHRV Sachverständige
... Der Fachausschuss kann durch Beschluss mit Zustimmung der Geschäftsstelle nach § 18 zur Vorbereitung von Entscheidungen Sachverständige hinzuziehen. (2) ...
§ 19 DHRV Vertretung gegenüber Dritten
... Dritten wird durch das Paul-Ehrlich-Institut, vertreten durch die Geschäftsstelle nach § 18 , ...
§ 21 DHRV Allgemeine Auskünfte
... Geschäftsstelle nach § 18 kann auf Anfrage allgemeine Auskünfte zur Arbeitsweise des Registers und zu dessen ...
§ 22 DHRV Datenverarbeitung durch die Geschäftsstelle
... Geschäftsstelle nach § 18 verarbeitet die Daten nach § 21a Absatz 3 des Transfusionsgesetzes und § 2 Absatz 4 der ...
§ 25 DHRV Datenverarbeitung durch Dritte (vom 16.08.2019)
... 2 des Transfusionsgesetzes ist schriftlich oder elektronisch bei der Geschäftsstelle nach § 18 zu stellen. Mit dem Antrag sind die folgenden Angaben und Unterlagen einzureichen: ...
§ 30 DHRV Grundsätze
... die Umsetzung dieser Verfahren. (2) Die Geschäftsstelle nach § 18 berät die hämophiliebehandelnden ärztlichen Personen zu den Anforderungen an die ...
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