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§ 21 - Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV)

V. v. 16.11.2015 BGBl. I S. 1995 (Nr. 45); zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 06.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 78
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 51-1-33 Rechtsstellung der Soldaten

15 weitere Fassungen

wird in 10 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Tätigkeiten nach § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes

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§ 21 Anordnung von Dienst

§ 21 hat 4 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) 1Bei den in § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten ist der Dienst im Voraus und für ganze Kalendertage anzuordnen. 2Soweit es zwingend erforderlich ist, darf die Anordnung am selben Kalendertag erfolgen; in diesem Fall gilt der Dienst des gesamten Tages als für die Tätigkeit nach § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes geleistet. 3Die Anordnung treffen bei den in § 30c Absatz 4 Nummer 2 bis 6 des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten

1.: die Inspekteurinnen oder Inspekteure der Teilstreitkräfte,
2.: die Befehlshaberin oder der Befehlshaber Operatives Führungskommando der Bundeswehr,
3.: die Befehlshaberin oder der Befehlshaber Unterstützungskommando der Bundeswehr,
4.: die Befehlshaberin oder der Befehlshaber Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr oder
5.: die Leiterinnen und Leiter der Organisationsbereiche.

4Bei den in § 30c Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe f und g des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten trifft die Anordnung die Inspekteurin oder der Inspekteur der Luftwaffe. 5Die zuständigen Personen können die Anordnungsbefugnis einer ihnen unterstellten Person übertragen.

(2) 1Geleisteter Dienst bei Tätigkeiten nach § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes ist einschließlich seiner Anordnung und seines Ausgleichs zu erfassen. 2Die hierbei erhobenen Daten sind nach Ablauf des Jahres, in dem der Dienst geleistet worden ist, fünf Jahre aufzubewahren und anschließend zu löschen.

Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr V. v. 6. März 2025 BGBl. 2025 I Nr. 78 m.W.v. 6. März 2025

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Frühere Fassungen von § 21 SAZV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	06.03.2025 (11.03.2025)	Artikel 5 Verordnung zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr vom 06.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 78
aktuell vorher	06.07.2024	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung vom 02.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 223
aktuell vorher	30.09.2022	Artikel 3 Zweite Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung vom 23.09.2022 BGBl. I S. 1533
aktuell vorher	01.01.2020 (05.03.2020)	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung vom 18.02.2020 BGBl. I S. 239
aktuell	vor 01.01.2020 (05.03.2020)	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 21 SAZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 SAZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SAZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

V. v. 02.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 223

Artikel 1 3. SAZVÄndV Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

... wenn der Tag in den Berichtszeitraum fällt." 3. § 21 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die Anordnung erfolgt bei den in § 30c Absatz 4 ...

Erste Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

V. v. 18.02.2020 BGBl. I S. 239

Artikel 1 1. SAZVÄndV Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

... 5" die Wörter „oder § 5a Absatz 1 Satz 1" eingefügt. 5. § 21 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Bei den in § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes ...

Verordnung zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr

V. v. 06.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 78

Artikel 5 BwESuÄndV Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

... Sanitätsdienstes der Bundeswehr" ersetzt. 6. § 21 Absatz 1 Satz 3 und 4 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Anordnung treffen bei den in ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

V. v. 23.09.2022 BGBl. I S. 1533

Artikel 3 2. SAZVÄndV Weitere Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

... noch auf dem Langzeitkonto vorhandenes Zeitguthaben verfällt." 5. § 21 Absatz 1 Satz 3 und 4 wird wie folgt gefasst: „Die Anordnung erfolgt bei den in § 30c Absatz 4 ...

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