Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 26c - Stabilisierungsfondsgesetz (StFG)

Artikel 1 G. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 1982 (Nr. 46); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69
Geltung ab 18.10.2008; FNA: 660-3 Bundesbürgschaften

40 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 157 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Wirtschaftsstabilisierung

Teil 3 Abfederung der Folgen der Energiekrise

§ 26b ←

→ § 26d

§ 26c Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht

§ 26c hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Alle Einnahmen und Ausgaben des Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach Abschnitt 2 Teil 3 dieses Gesetzes werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. 2Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. 3Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 ergibt sich aus der Anlage. 4Ab dem Wirtschaftsjahr 2023 wird der Wirtschaftsplan dem Haushaltsgesetz als Anlage beigefügt. 5Er wird für das Jahr 2023 zusammen mit dem Haushaltsgesetz festgestellt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 G. v. 22. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 406 m.W.v. 29. Dezember 2023

§ 26b ←

→ § 26d

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 26c StFG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	29.12.2023	Artikel 1 Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 vom 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 406
aktuell vorher	04.11.2022	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds vom 28.10.2022 BGBl. I S. 1902
aktuell	vor 04.11.2022	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 26c StFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26c StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds

G. v. 28.10.2022 BGBl. I S. 1902

Artikel 1 StFGÄndG Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes

... 26b Kreditermächtigung zur Finanzierung von Maßnahmen nach § 26a § 26c Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht § 26d Rechnungslegung § 26e ... kann überschüssige Liquidität auch in Forderungen an den Bund anlegen. § 26c Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht Alle Einnahmen und Ausgaben des ...

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 406

Artikel 1 HFinG 2023 Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes

... der Kreditaufnahme sind vom Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu tragen." 4. In § 26c Satz 5 werden die Wörter „ab dem" durch die Wörter „für das" ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/26c_Stabilisierungsfondsgesetz.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben