§ 30 - Geflügel-Salmonellen-Verordnung (GflSalmoV)

...  1. durch betriebseigene Kontrollen nach den §§ 8, 13, 18, 22, 26 oder § 30 , 2. durch amtliche Untersuchungen nach den §§ 9, 14, 19, 23, 27 oder § ...

... 3, entgegen § 12 Absatz 1 Satz 4, § 18 Absatz 1 Satz 5, § 22 Absatz 1 Satz 3, § 30 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 Satz 3 das Ergebnis einer Untersuchung, ein Protokoll oder eine Aufzeichnung nicht, nicht ... Verbindung mit § 13 Absatz 2, § 18 Absatz 2, § 22 Absatz 2, § 26 Absatz 3 oder § 30 Absatz 3 , eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ... 2, entgegen § 18 Absatz 1 Satz 1, § 22 Absatz 1 Satz 1, § 26 Absatz 1 Satz 1 oder § 30 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Probe oder das dort genannte Kükeneinlegepapier ... Verbindung mit § 13 Absatz 2, § 18 Absatz 2, § 22 Absatz 2, § 26 Absatz 3 oder § 30 Absatz 3 , nicht sicherstellt, dass ihm die Untersuchungseinrichtung das Ergebnis einer dort genannten ...

...  „Abschnitt 6a Putenbetriebe Betriebseigene Kontrollen § 34a Maßregeln vor amtlicher Feststellung § 34b Amtliche ... Abschnitt 6a eingefügt: „Abschnitt 6a Putenbetriebe § 34a Betriebseigene Kontrollen (1) Zur Erfüllung seiner Probenahme- und ... 34b Maßregeln vor amtlicher Feststellung Ergeben die Untersuchungen nach § 34a Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie ... entgegen § 13 Absatz 1 Satz 4, § 20 Absatz 1 Satz 4, § 25 Absatz 1 Satz 3, § 34a Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 Satz 3 das Ergebnis einer Untersuchung, ein Protokoll oder eine ... § 20 Absatz 1 Satz 1, § 25 Absatz 1 Satz 1, § 30 Absatz 1 Satz 1 oder § 34a Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Probe oder das ... mit § 14 Absatz 2, § 20 Absatz 2, § 25 Absatz 2, § 30 Absatz 3 oder § 34a Absatz 3, nicht sicherstellt, dass ihm die Untersuchungseinrichtung das Ergebnis einer dort ...

... § 29 Abschnitt 7 Putenbetriebe Betriebseigene Kontrollen § 30 Amtliche Untersuchung § 31 Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen ... 1. durch betriebseigene Kontrollen nach den §§ 8, 13, 18, 22, 26 oder § 30 , 2. durch amtliche Untersuchungen nach den §§ 9, 14, 19, 23, 27 oder § ... worden sind und". d) Absatz 3 wird aufgehoben. 30. Der bisherige § 30 wird § 26 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ... 35. Der bisherige Abschnitt 6a wird Abschnitt 7. 36. Der bisherige § 34a wird § 30 und wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... durch die Angabe „§ 13 Absatz 2" ersetzt. ccc) Die Angabe „ § 30 Absatz 3" wird durch die Angabe „§ 26 Absatz 3" ersetzt. ddd) ... „§ 34a Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 Satz 3" werden durch die Wörter „ § 30 Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 2 Satz 3" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 35 Absatz 1" ... „§ 13 Absatz 2, § 18 Absatz 2, § 22 Absatz 2, § 26 Absatz 3 oder § 30 Absatz 3" ersetzt. dd) In Nummer 4 werden nach der Angabe „Satz 1" ... „§ 22 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ddd) Die Wörter „ § 30 Absatz 1 Satz 1" werden durch die Wörter „§ 26 Absatz 1 Satz 1" ersetzt.  ... Die Wörter „§ 34a Absatz 1 Satz 1" werden durch die Wörter „ § 30 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. gg) Nummer 7 wird wie folgt geändert: aaa) ... durch die Angabe „§ 22 Absatz 2" ersetzt. ddd) Die Angabe „ § 30 Absatz 3" wird durch die Angabe „§ 26 Absatz 3" ersetzt. eee) ... eee) Die Angabe „§ 34a Absatz 3" wird durch die Angabe „ § 30 Absatz 3" ersetzt. hh) Nummer 8 wird wie folgt gefasst: „8. ...