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§ 31 - Bundesversorgungsgesetz (BVG)
neugefasst durch B. v. 22.01.1982 BGBl. I S. 21; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 2 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.1982; FNA: 830-2 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene
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Geltung ab 01.01.1982; FNA: 830-2 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene
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§ 31
(1) 1Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen
| 1. | von 30 | in Höhe von 171 Euro, |
| 2. | von 40 | in Höhe von 233 Euro, |
| 3. | von 50 | in Höhe von 311 Euro, |
| 4. | von 60 | in Höhe von 396 Euro, |
| 5. | von 70 | in Höhe von 549 Euro, |
| 6. | von 80 | in Höhe von 663 Euro, |
| 7. | von 90 | in Höhe von 797 Euro, |
| 8. | von 100 | in Höhe von 891 Euro. |
2Die monatliche Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen
| von 50 und 60 | um 35 Euro, |
| von 70 und 80 | um 43 Euro, |
| von mindestens 90 | um 53 Euro. |
(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.
(3) 1Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. 2Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. 3Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.
(4) 1Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:
| Stufe I | 103 Euro, |
| Stufe II | 212 Euro, |
| Stufe III | 316 Euro, |
| Stufe IV | 424 Euro, |
| Stufe V | 527 Euro, |
| Stufe VI | 636 Euro. |
2Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.
Text in der Fassung des Artikels 1 28. KOV-Anpassungsverordnung (28. KOV-AnpV) V. v. 21. Juni 2023 BGBl. 2023 I Nr. 165 m.W.v. 1. Juli 2023
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Frühere Fassungen von § 31 BVG
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 31 BVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 BVG (vom 06.12.2019)
... (§§ 25 bis 27l), 3. Beschädigtenrente (§§ 29 bis 34) und Pflegezulage (§ 35), 4. Bestattungsgeld (§ 36) und Sterbegeld ...
§ 25 BVG (vom 01.01.2017)
... der nachstehenden Vorschriften 1. Beschädigte, die Grundrente nach § 31 beziehen oder Anspruch auf Heilbehandlung nach § 10 Abs. 1 haben, 2. ...
§ 27 BVG (vom 21.12.2007)
... nach diesem Gesetz beziehen, und b) Beschädigte, die Grundrente nach § 31 beziehen, für ihre Kinder sowie für Kinder im Sinne von § 25 Abs. 4 Satz 2 Nr. ...
§ 30 BVG (vom 20.12.2019)
... Anspruch auf Berufsschadensausgleich in Höhe des durch die Erhöhung der Grundrente nach § 31 Abs. 1 Satz 1 erzielten Mehrbetrags. Entsprechendes gilt, wenn die Grundrente nach § 31 Abs. 4 ... 31 Abs. 1 Satz 1 erzielten Mehrbetrags. Entsprechendes gilt, wenn die Grundrente nach § 31 Abs. 4 Satz 2 erhöht worden ist. (14) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch ...
§ 37 BVG
... der Versorgungsbezüge zu zahlen, die ihm für den Sterbemonat nach den §§ 30 bis 33, 34 und 35 zustanden, Pflegezulage jedoch höchstens nach Stufe II. ...
§ 56 BVG (vom 01.01.2017)
... (§ 15), die Grundrenten und die Schwerstbeschädigtenzulage (§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46), die Ausgleichs- und Elternrenten (§§ 32, 41, 47 ... hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4, 32, 33 Abs. 1, 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 bestimmten Beträge ...
§ 65 BVG (vom 01.01.2016)
... entsprechende Leistungen zu zahlen wären. (2) Der Anspruch auf die Grundrente ( § 31 ) ruht in Höhe der neben Dienstbezügen gewährten Leistungen aus der ...
§ 74 BVG (vom 21.12.2007)
... Die Kapitalabfindung kann einen Betrag bis zur Höhe der Grundrente ( § 31 Abs. 1 Satz 1 ) umfassen. Ist eine Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit innerhalb des ...
§ 90 BVG (vom 21.12.2007)
... Sind nur die einkommensunabhängigen Leistungen nach den §§ 14, 15, 31 Abs. 1 und 4 , § 35 Abs. 1 und den §§ 40 und 46 anzupassen (§ 56), kann von einer ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzesneugefasst durch B. v. 20.04.1970 BGBl. I S. 410; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Zitat in folgenden Normen
Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)
neugefasst durch B. v. 24.02.2010 BGBl. I S. 150; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 247
§ 35 BeamtVG Unfallausgleich (vom 01.01.2024)
... einen Unfallausgleich. Dieser wird in Höhe von 125 Prozent der Grundrente nach § 31 Absatz 1 bis 3 in Verbindung mit § 30 Absatz 1 Satz 2 zweiter Halbsatz des Bundesversorgungsgesetzes in der ...
Einsatz-Weiterverwendungsgesetz (EinsatzWVG)
neugefasst durch B. v. 04.09.2012 BGBl. I S. 2070; zuletzt geändert durch Artikel 70 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 13 EinsatzWVG Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (vom 01.01.2015)
... der bei gleichem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit als Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes geleistet würde. ...
Soldatenentschädigungsgesetz (SEG)
Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3933
§ 83 SEG Geldleistungen
... der sich aus der Summe dieser Geldleistungen ergibt: 1. die Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes , 2. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes, ... nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes, 2. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes , 3. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des ... 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes, 3. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes , 4. die Leistungen nach den §§ 38, 40, 42, 43, 45 und 46 des ...
§ 87 SEG Anrechnungsvorschrift
... als Einkommen unberücksichtigt, soweit sie den Betrag einer Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100 ...
Soldatengesetz (SG)
neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 31a SG Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen (vom 28.10.2016)
... der Grundrente und der Schwerstbeschädigtenzulage nach § 30 Absatz 1 und § 31 des Bundesversorgungsgesetzes gezahlt wird. (4) Der Antrag nach Absatz 1 kann ...
Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
neugefasst durch B. v. 16.09.2009 BGBl. I S. 3054; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 247
§ 55a SVG Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten (vom 01.01.2024)
... Unfallversicherung, wobei für den Ruhegehaltsempfänger ein der Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung entsprechender Betrag unberücksichtigt bleibt; ...
§ 84 SVG Zusammentreffen von Ansprüchen (vom 09.08.2019)
... des Beschädigten auf seine Grundrente nach § 80 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 31 Abs. 1 bis 4 des Bundesversorgungsgesetzes ruht jedoch ...
§ 85 SVG Ausgleich für Wehrdienstbeschädigung (vom 09.08.2019)
... in Höhe der Grundrente und der Schwerstbeschädigtenzulage nach § 30 Abs. 1 und § 31 des Bundesversorgungsgesetzes . (2) Trifft eine Wehrdienstbeschädigung oder eine gesundheitliche ...
§ 88 SVG Beschädigtenversorgung (vom 01.01.2024)
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die in den §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4 , den §§ 32, 33 Absatz 1, den §§ 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 des ...
§ 108 SVG Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (vom 01.01.2024)
... folgenden Geldleistungen um 25 Prozent erhöht geleistet: 1. die Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes , 2. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes, ... nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes, 2. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes , 3. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des ... 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes, 3. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes , 4. die Leistungen nach den §§ 38, 40, 42, 43, 45 und 46 des ... hat durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die in den §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4, 32, 33 Absatz 1 , §§ 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. ...
SVG-KOV-Anpassungsverordnung 2024 (SVG-KOV-AnpV 2024)
V. v. 17.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 198
§ 1 SVG-KOV-AnpV 2024 Anwendungsbereich
... 2023 geltenden Fassung), 3. die Grundrenten und die Schwerstbeschädigtenzulage ( § 31 Absatz 1 und 4 sowie die §§ 40 und 46 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 ...
§ 4 SVG-KOV-AnpV 2024 Höhe der monatlichen Grundrente; Schwerstbeschädigtenzulage
... Geldleistungen nach § 31 Absatz 1 und 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung werden wie folgt festgesetzt: 1. ...
Unterstützungsabschlußgesetz (UntAbschlG)
G. v. 06.05.1994 BGBl. I S. 990; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
§ 4 UntAbschlG Laufende Zahlungen (vom 21.12.2007)
... Grundrente eines Beschädigten mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 50 nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes gewährt. Das gleiche gilt für Geschädigte, die bei ...
Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)
Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 195
§ 144 SGB XIV Geldleistungen (vom 01.01.2024)
... nach § 30 Absatz 3 bis 12, 3. die Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 und den §§ 38, 40, 42, 45, 46, 4. die Alterszulage nach § ... 1 Satz 1 und den §§ 38, 40, 42, 45, 46, 4. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 , 5. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4, ... § 31 Absatz 1 Satz 2, 5. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 , 6. die Ausgleichsrente nach den §§ 32, 34, 41, 47, ...
§ 148 SGB XIV Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod (vom 01.07.2024)
... zum 31. Dezember 2023 Anspruch auf 1. die Grundrente eines Beschädigten nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100 oder 2. eine Pflegezulage nach § ...
§ 152 SGB XIV Wahlrecht (vom 01.01.2024)
... (4) Berechtigte nach § 142, die ausschließlich eine Grundrente nach den §§ 31 , 40, 45 Absatz 1 oder Absatz 3 Satz 1 Buchstabe a bis c des Bundesversorgungsgesetzes im Dezember ...
§ 154 SGB XIV Anrechnungsvorschrift
... als Einkommen unberücksichtigt, soweit sie den Betrag einer Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
19. KOV-Anpassungsverordnung 2013 (19. KOV-AnpV 2013)
V. v. 14.08.2013 BGBl. I S. 3227
Artikel 1 19. KOV-AnpV 2013 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,902" durch die Angabe „1,907" ersetzt. 2. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
20. KOV-Anpassungsverordnung 2014 (20. KOV-AnpV 2014)
V. v. 23.09.2014 BGBl. I S. 1533
Artikel 1 20. KOV-AnpV 2014 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,907" durch die Angabe „1,939" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
21. KOV-Anpassungsverordnung 2015 (21. KOV-AnpV 2015)
V. v. 19.06.2015 BGBl. I S. 993
Artikel 1 21. KOV-AnpV 2015 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,939" durch die Angabe „1,980" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
22. KOV-Anpassungsverordnung 2016 (22. KOV-AnpV 2016)
V. v. 20.06.2016 BGBl. I S. 1362
Artikel 1 22. KOV-AnpV 2016 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,980" durch die Angabe „2,064" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
23. KOV-Anpassungsverordnung 2017 (23. KOV-AnpV 2017)
V. v. 08.06.2017 BGBl. I S. 1524
Artikel 1 23. KOV-AnpV 2017 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 2 wird die Angabe „2,064" durch die Angabe „2,103" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
24. KOV-Anpassungsverordnung 2018 (24. KOV-AnpV 2018)
V. v. 12.06.2018 BGBl. I S. 840
Artikel 1 24. KOV-AnpV 2018 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 2 wird die Angabe „2,103" durch die Angabe „2,171" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
25. KOV-Anpassungsverordnung 2019 (25. KOV-AnpV 2019)
V. v. 13.06.2019 BGBl. I S. 793
Artikel 1 25. KOV-AnpV 2019 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 2 wird die Angabe „2,171" durch die Angabe „2,240" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
26. KOV-Anpassungsverordnung 2020 (26. KOVAnpV)
V. v. 08.06.2020 BGBl. I S. 1222
Artikel 2 26. KOVAnpV Weitere Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 2 wird die Angabe „2,240" durch die Angabe „2,317" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
27. KOV-Anpassungsverordnung (27. KOVAnpV)
V. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 1012
Artikel 1 27. KOVAnpV Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 2 wird die Angabe „2,317" durch die Angabe „2,441" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
28. KOV-Anpassungsverordnung (28. KOV-AnpV)
V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 165
Artikel 1 28. KOV-AnpV Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 2 wird die Angabe „2,441" durch die Angabe „2,548" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Achtzehnte KOV-Anpassungsverordnung 2012 (18. KOV-AnpV 2012)
V. v. 21.06.2012 BGBl. I S. 1391
Artikel 1 18. KOV-AnpV 2012 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,861" durch die Angabe „1,902" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 4 DNeuG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... gestrichen. 20a. In § 35 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 31 Abs. 1 bis 4 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Angabe „§ 31 Abs. 1 bis 3 ... „§ 31 Abs. 1 bis 4 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Angabe „§ 31 Abs. 1 bis 3 des Bundesversorgungsgesetzes" ersetzt. 21. In § 37 Abs. 1 Satz ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
V. v. 21.06.2011 BGBl. I S. 1175
Artikel 1 5. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
... des nicht zu berücksichtigenden Betrages nach der Höhe der Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes, die für den Grad der Schädigungsfolgen zu zahlen ist, der ...
Fünfzehnte KOV-Anpassungsverordnung 2008 (15. KOV-AnpV 2008)
V. v. 18.07.2008 BGBl. I S. 1300
Artikel 1 15. KOV-AnpV 2008 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... wird die Angabe „1,780" durch die Angabe „1,800" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 3 SVReformG Weitere Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... folgenden Geldleistungen um 25 Prozent erhöht geleistet: 1. die Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes , 2. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes, ... nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes, 2. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes , 3. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des ... 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes, 3. die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes , 4. die Leistungen nach den §§ 38, 40, 42, 43, 45 und 46 des ... hat durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die in den §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4, 32, 33 Absatz 1 , §§ 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. ...
Artikel 68 SVReformG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes
... wie folgt gefasst: „Dieser wird in Höhe von 125 Prozent der Grundrente nach § 31 Absatz 1 bis 3 in Verbindung mit § 30 Absatz 1 Satz 2 zweiter Halbsatz des Bundesversorgungsgesetzes in der ...
Artikel 70 SVReformG Änderung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes
... ersetzt. 7. In § 13 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die ...
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114
Artikel 6 BVGuaÄndG Änderung weiterer Vorschriften
... vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 687) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die ... vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 687) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die ... 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die ...
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Artikel 1 BVGuSozEntsRÄndG Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... das Verfahren für deren Ermittlung und Fortentwicklung zu regeln." 33. § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 (1) Beschädigte erhalten eine ... zu regeln." 33. § 31 wird wie folgt gefasst: „§ 31 (1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der ... und Elternrente in Höhe von 60 vom Hundert der Beträge, die sich aus den §§ 31 , 35, 40, 46 und 51 ergeben und Bestattungsgeld in Höhe von 45 vom Hundert der Beträge, ... für Beschädigte um 40 vom Hundert des Betrages der jeweiligen Grundrente nach § 31 Abs. 1 Satz 1." b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter ... festzustellen. Sind nur die einkommensunabhängigen Leistungen nach den §§ 14, 15, 31 Abs. 1 und 4, § 35 Abs. 1 und den §§ 40 und 46 anzupassen (§ 56), kann von ...
Artikel 7 BVGuSozEntsRÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... „3. Renten aus der gesetzlichen Unfallversicherung, wobei ein der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechender Betrag ...
Artikel 16 BVGuSozEntsRÄndG Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 5 des Bundesversorgungsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Überschrift wird die Angabe „§ 31 Abs. 5" durch die Angabe „§ 31 Abs. 4" ersetzt. 2. In § 1 ... In der Überschrift wird die Angabe „§ 31 Abs. 5" durch die Angabe „§ 31 Abs. 4" ersetzt. 2. In § 1 werden die Wörter „erwerbsunfähige ...
Artikel 20 BVGuSozEntsRÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... geleistet würde" durch die Wörter „ein der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechender Betrag ... worden ist, wird wie folgt gefasst: „a) ein der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 und 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechender Betrag, bei ...
Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557
Artikel 1 SGBXIIuaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... des nicht zu berücksichtigenden Betrages nach der Höhe der Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes, die für den Grad der Schädigungsfolgen zu zahlen ist, der ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet
G. v. 19.06.2006 BGBl. I S. 1305
Artikel 1 SozEntschRÄndG Weitere Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Beschädigtengrundrente einschließlich des Alterserhöhungsbetrages nach § 31 Abs. 1 und die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Abs. 5 von Berechtigten nach § ... nach § 31 Abs. 1 und die Schwerstbeschädigtenzulage nach § 31 Abs. 5 von Berechtigten nach § 1 sowie für die Beschädigtengrundrente ... nach dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz, die in entsprechender Anwendung des § 31 Abs. 1 und 5 gezahlt werden." ...
Artikel 6 SozEntschRÄndG Änderung des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet
... geführt hat oder führen würde, in Höhe der Grundrente nach § 31 in Verbindung mit § 84a Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes geleistet." b) ...
Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 1 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „monatlichen Entschädigungszahlung nach § 83 des ...
Artikel 10 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch
... „(4) Berechtigte nach § 142, die ausschließlich eine Grundrente nach den §§ 31 , 40, 45 Absatz 1 oder Absatz 3 Satz 1 Buchstabe a bis c des Bundesversorgungsgesetzes im Dezember ...
Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 19.10.2016 BGBl. I S. 2362
Artikel 6 BPflRÄndG Änderung des Soldatengesetzes
... der Grundrente und der Schwerstbeschädigtenzulage nach § 30 Absatz 1 und § 31 des Bundesversorgungsgesetzes gezahlt wird. (4) Der Antrag nach Absatz 1 kann ...
Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus
G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2495
Artikel 5 AssiPflKrhRG Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 2024) geändert worden ist, werden die Wörter „(§ 31 Abs. 1 und 5, §§ 40 und 46)" durch die Wörter „(§ 31 Absatz 1 und ... „(§ 31 Abs. 1 und 5, §§ 40 und 46)" durch die Wörter „(§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46)" ...
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 25 SozERG Änderung des Dienstbeschädigungsausgleichsgesetzes
... wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „monatlichen Entschädigungszahlung nach § 83 des ...
Artikel 48 SozERG Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes (vom 29.12.2023)
... folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „§ 30 Abs. 1 und § 31 Abs. 2 des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch" ...
Sechzehnte KOV-Anpassungsverordnung 2009 (16. KOV-AnpV 2009)
V. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2024
Artikel 1 16. KOV-AnpV 2009 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,800" durch die Angabe „1,843" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Siebzehnte KOV-Anpassungsverordnung 2011 (17. KOV-AnpV 2011)
V. v. 28.06.2011 BGBl. I S. 1271
Artikel 1 17. KOV-AnpV 2011 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... die Angabe „1,843" durch die Angabe „1,861" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Vierzehnte KOV-Anpassungsverordnung 2007 (14. KOV-AnpV 2007)
V. v. 14.06.2007 BGBl. I S. 1115
Artikel 1 14. KOV-AnpV 2007 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... Satz 2 die Zahl „1,770" durch die Zahl „1,780" ersetzt. 3. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie
G. v. 25.05.2020 BGBl. I S. 1063; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 353
Artikel 7 2. BPersVGuaÄndG Weitere Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die in den §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4 , den §§ 32, 33 Absatz 1, den §§ 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 des ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bürgergeld-Verordnung
V. v. 20.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 267
Artikel 1 12. Bürgergeld-VÄndV
... folgt geändert: aa) In Satz 2 werden die Wörter „der Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „der vergleichbaren monatlichen Entschädigungszahlung nach ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Auslandsversorgungsverordnung (AuslVersV)
V. v. 30.06.1990 BGBl. I S. 1321; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1114
§ 2 AuslVersV Abweichender Ableitungssatz
... beträgt 40 vom Hundert des Betrages der jeweiligen Grundrente nach § 31 Abs. 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes. (3) Vollwaisen erhalten abweichend von ...
Opferentschädigungsgesetz (OEG)
neugefasst durch B. v. 07.01.1985 BGBl. I S. 1; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 06.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 146; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 15 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
§ 10a OEG Härteregelung (vom 01.07.2011)
... Oktober 1949 bis zum 2. Oktober 1990 in dem vorgenannten Gebiet eingetreten ist. § 31 Abs. 4 Satz 2 erster Halbsatz des Bundesversorgungsgesetzes gilt. (2) Bedürftig ...
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