Artikel 1 - 28. KOV-Anpassungsverordnung (28. KOV-AnpV)

V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 165; Geltung ab 01.07.2023

Artikel 1 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 14 wird die Angabe „193" durch die Angabe „201" ersetzt.

2. § 15 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „24" durch die Angabe „25" und wird die Angabe „159" durch die Angabe „166" ersetzt.

b) In Satz 2 wird die Angabe „2,441" durch die Angabe „2,548" ersetzt.

3. § 31 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

1.	von 30	in Höhe von 171 Euro,
2.	von 40	in Höhe von 233 Euro,
3.	von 50	in Höhe von 311 Euro,
4.	von 60	in Höhe von 396 Euro,
5.	von 70	in Höhe von 549 Euro,
6.	von 80	in Höhe von 663 Euro,
7.	von 90	in Höhe von 797 Euro,
8.	von 100	in Höhe von 891 Euro.

Die monatliche Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60	um 35 Euro,
von 70 und 80	um 43 Euro,
von mindestens 90	um 53 Euro."

b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I	103 Euro,
Stufe II	212 Euro,
Stufe III	316 Euro,
Stufe IV	424 Euro,
Stufe V	527 Euro,
Stufe VI	636 Euro."

4. § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 oder 60	549 Euro,
von 70 oder 80	663 Euro,
von 90	797 Euro,
von 100	891 Euro."

5. In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „36.566" durch die Angabe „38.211" ersetzt.

6. In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „96" durch die Angabe „100" ersetzt.

7. § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „360" durch die Angabe „376" ersetzt.

b) In Satz 4 wird die Angabe „615, 877, 1.125, 1.460 oder 1.797" durch die Angabe „642, 916, 1.174, 1.524 oder 1.876" ersetzt.

8. § 36 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „2.063" durch die Angabe „2.154" ersetzt.

b) Absatz 6 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe „1.035" durch die Angabe „1.080" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird die Angabe „1.035" durch die Angabe „1.080" ersetzt.

9. In § 40 wird die Angabe „514" durch die Angabe „537" ersetzt.

10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „567" durch die Angabe „592" ersetzt.

11. In § 46 wird die Angabe „224" durch die Angabe „234" und wird die Angabe „393" durch die Angabe „410" ersetzt.

12. In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „254" durch die Angabe „265" und wird die Angabe „354" durch die Angabe „370" ersetzt.

13. § 51 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „695" durch die Angabe „726" und wird die Angabe „485" durch die Angabe „506" ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „127" durch die Angabe „133" und wird die Angabe „96" durch die Angabe „100" ersetzt.

c) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „394" durch die Angabe „411" und wird die Angabe „287" durch die Angabe „300" ersetzt.

14. In § 53 Satz 2 wird die Angabe „2.063" durch die Angabe „2.154" und wird die Angabe „1.035" durch die Angabe „1.080" ersetzt.