§ 31 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)

... Datenübermittlung mittels des EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystems gilt § 31  ...

... der Energieerzeugnisse während der Beförderung der Energieerzeugnisse abweichend von § 31 nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck gemäß Artikel 8 Absatz 2 der ... Beförderungs- und Kontrollsystems den Entwurf einer elektronischen Änderungsmeldung nach § 31 Absatz 2 zu übermitteln, der dieselben Daten wie das Änderungsdokument nach Absatz 1 ... der dieselben Daten wie das Änderungsdokument nach Absatz 1 enthält. § 31 Absatz 3 bis 6 gilt entsprechend. (4) Für die Unterrichtung über den Ausfall des ...

... steht oder ihm das elektronische Verwaltungsdokument oder die Änderungsmeldung nach § 31 Absatz 6 nicht zugeleitet wurde, hat er dem für ihn zuständigen Hauptzollamt ein Eingangsdokument ... wieder zur Verfügung und liegt das elektronische Verwaltungsdokument oder die Meldung nach § 31 Absatz 5 oder Absatz 6 dem Empfänger vor, hat dieser dem für ihn zuständigen Hauptzollamt ...

... die Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse gilt § 31 Absatz 2, 3 und 6  ...

...  § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 31 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments  ... vor den bisherigen §§ 26, 35 und 37 sowie die bisherigen Angaben zu den §§ 26 bis 37 werden gestrichen. f) Die Zwischenüberschrift ... mittels des EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystems gilt § 31 entsprechend." 26. Die §§ 29 bis 37 werden durch die folgenden ... und Kontrollsystems gilt § 31 entsprechend." 26. Die §§ 29 bis 37 werden durch die folgenden §§ 29 bis 37a ersetzt: „§ 29 ... Hauptzollamt die eingehende Annullierungsmeldung an diesen weiter. § 31 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments  ... und Kontrollsystems den Entwurf einer elektronischen Änderungsmeldung nach § 31 Absatz 2 zu übermitteln, der dieselben Daten wie das Änderungsdokument nach Absatz 1 ... der dieselben Daten wie das Änderungsdokument nach Absatz 1 enthält. § 31 Absatz 3 bis 6 gilt entsprechend. (4) Für die Unterrichtung über den Ausfall ... zur Verfügung und liegt das elektronische Verwaltungsdokument oder die Meldung nach § 31 Absatz 5 oder Absatz 6 dem Empfänger vor, hat dieser dem für ihn zuständigen ...

... der Steueranmeldung". g) Die Angaben zu den §§ 28b, 31 und 36b werden wie folgt gefasst: „§ 28b Erstellen des elektronischen ... des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung ... 4 Absatz 1 der EMCS-Durchführungsverordnung vorgeschriebenen" ersetzt. 29. § 31 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung ... die Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse gilt § 31 Absatz 2, 3 und 6 entsprechend. § 38e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten ...

... 8. In § 36b Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 30" durch die Angabe „ § 31 " ersetzt. 9. Nach § 36b wird folgender § 36c eingefügt:  ... § 36d Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 30 Absatz 6" durch die Angabe „ § 31 Absatz 6 " ersetzt. 12. In der Zwischenüberschrift vor § 41 wird nach der Angabe ...