§ 36 - Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

... Genehmigung einer Ausnahme nach § 70 von den Bau- und Betriebsvorschriften der §§ 30 bis 62 erforderlich ist, ist diese einzuholen und der Hinweis hierauf in die ...

... das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen ( § 36 Absatz 2 ); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 Satz 2); 3. Scheiben aus ...

... und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen ... (4) Bei Kraftfahrzeugen und Anhängern mit Luftreifen oder den in § 36 Absatz 8 für zulässig erklärten Gummireifen - ausgenommen Straßenwalzen - darf die ... (einschließlich Zentralachsanhänger) - mit Luftreifen oder den in § 36 Absatz 8 für zulässig erklärten Gummireifen darf das zulässige Gesamtgewicht unter ...

... können. Schneeketten aus Metall dürfen nur bei elastischer Bereifung ( § 36 Absatz 3 und 8 ) verwendet werden. Schneeketten müssen die Lauffläche des Reifens so ...

... als 2,5 m/s². (4) Absatz 3 gilt nicht für 1. die in § 36 Absatz 10 Satz 6 zweiter Halbsatz bezeichneten Gleiskettenfahrzeuge, 2. land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen mit ... die hinter Kraftfahrzeugen mitgeführt werden. Die Vorschrift des § 36 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. (5) Die Geschwindigkeitsschilder müssen an beiden ...

... Gesamtgewicht und Bereifung von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern (§§ 32, 34, 36 Absatz 1 ) gelten für andere Straßenfahrzeuge entsprechend. Für die ...

... liegender Fahrgäste ohne geeignete Rückhalteeinrichtungen; 8. des § 36 Absatz 1 Satz 1 oder 3 bis 4, Absatz 3 Satz 1 oder 3 bis 5, Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 6 Satz 1 oder 2 über Bereifung, des § 36 Absatz 10 Satz 1 bis 4 über Gleisketten von ... Absatz 3 Satz 1 oder 3 bis 5, Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 6 Satz 1 oder 2 über Bereifung, des § 36 Absatz 10 Satz 1 bis 4 über Gleisketten von Gleiskettenfahrzeugen oder Satz 6 über deren zulässige ... 26. des § 58 Absatz 2 oder 5 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 36 Absatz 1 Satz 2, oder Absatz 3 oder 5 Satz 2 Halbsatz 2 über Geschwindigkeitsschilder an Kraftfahrzeugen oder Anhängern oder des ... 4 über die Prüfung von Feuerlöschern verstößt, 5. entgegen § 36 Absatz 7 Satz 1 einen Luftreifen nicht, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ...

... bestimmte einzelne Antragsteller von den Vorschriften der §§ 32, 32d, 33, 34 und 36 , auch in Verbindung mit § 63, ferner der §§ 52 und 65, bei Elektrokarren und ihren ... (2) Vor der Genehmigung einer Ausnahme von den §§ 32, 32d, 33, 34, 34b und 36 und einer allgemeinen Ausnahme von § 65 sind die obersten Straßenbaubehörden der ...

... Kraftfahrzeugklassen (ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 1). § 36 Absatz 2 Anhänge II und IV der Richtlinie 92/23 EWG des Rates vom 31. März 1992 ...

... Doppelbereifung oder 2. mit Gleisketten, die die Anforderungen der §§ 34b und 36 Absatz 5 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erfüllen oder 3. mit Breitreifen, die bei einer Referenzgeschwindigkeit von 10 ...

... Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte ohne Bereifung, welche die in § 36 Absatz 4 StVZO beschriebenen Eigenschaften erfüllt § 2 Absatz 3a Satz 1 § 49 ... Diagonal- und mit Radialreifen ausgerüstet waren, in Betrieb genommen § 36 Absatz 6 Satz 1, 2 § 69a Absatz 3 Nummer 8 15 € 209 Als Halter die ... waren, angeordnet oder zugelassen § 31 Absatz 2 i. V. m. § 36 Absatz 6 Satz 1, 2 § 69a Absatz 5 Nummer 3 30 €  ... oder Einschnitte oder keine ausreichende Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 36 Absatz 3 Satz 5 § 31d Absatz 4 Satz 1 § 69a Absatz 3 Num- mer 1c, 8 25 € ... Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 31 Absatz 2 i. V. m. § 36 Absatz 3 Satz 5 § 31d Absatz 4 Satz 1 § 69a Absatz 5 Nummer 3 35 € ... oder Einschnitte oder keine ausreichende Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 36 Absatz 3 Satz 3 bis 5 § 31d Absatz 4 Satz 1 § 69a Absatz 3 Num- mer 1c, 8 60 € ... Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 31 Absatz 2 i. V. m. § 36 Absatz 3 Satz 3 bis 5 § 31d Absatz 4 Satz 1 § 69a Absatz 5 Nummer 3 75 € ... Eis- oder Reifglätte ange- ordnet oder zugelassen, dessen Bereifung, die in § 36 Absatz 4 oder Absatz 4a StVZO beschriebenen Eigenschaften nicht erfüllt, wenn das ... Eis- oder Reifglätte nur mit solchen Reifen gefahren werden darf, die die in § 36 Absatz 4 StVZO beschriebenen Eigenschaften erfüllen § 31 Absatz 2 i. V. ... 4 StVZO beschriebenen Eigenschaften erfüllen § 31 Absatz 2 i. V. m. § 36 Absatz 4 und 4a § 69a Absatz 5 Nummer 3 75 €  ...

...  16. (aufgehoben) 17. Reifen (§ 36 Abs. 1a StVZO) Muster, Zeichnungen und Beschreibungen sind nach der von der ...

... sind, die unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Bereifung den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen. Satz 1 gilt nicht für 1. Nutzfahrzeuge der Land- und ... für diese Fahrzeuge bauartbedingt keine Reifen verfügbar sind, die den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen und 6. Spezialfahrzeuge, für die bauartbedingt keine Reifen der ... sind, die unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Bereifung den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen. Soweit ein Kraftfahrzeug während einer der in Satz 1 bezeichneten ... während einer der in Satz 1 bezeichneten Witterungslagen ohne eine den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügende Bereifung geführt werden darf, hat der Führer des Kraftfahrzeuges ...

... oder 2. mit Gleisketten, die die Anforderungen der §§ 34b und 36 Absatz 5 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erfüllen oder 3. mit ...

... muss den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen." 12. § 36 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4a wird ... „(2) Vor der Genehmigung einer Ausnahme von den §§ 32, 32d, 33, 34, 34b und 36 und einer allgemeinen Ausnahme von § 65 sind die obersten Straßenbaubehörden der ...

... Genehmigung einer Ausnahme nach § 70 von den Bau- und Betriebsvorschriften der §§ 30 bis 62 erforderlich ist, ist diese einzuholen und der Hinweis hierauf in die ...

... Angabe „§ 34" durch die Angabe „§ 61" ersetzt. 4a. In § 36 Absatz 9 Nummer 2 werden die Wörter „§ 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a der ...

... sind, die unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Bereifung den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen. Satz 1 gilt nicht für 1. Nutzfahrzeuge der Land- und ... für diese Fahrzeuge bauartbedingt keine Reifen verfügbar sind, die den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen und 6. Spezialfahrzeuge, für die bauartbedingt keine Reifen der ... sind, die unbeschadet der allgemeinen Anforderungen an die Bereifung den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügen. Soweit ein Kraftfahrzeug während einer der in Satz 1 bezeichneten ... während einer der in Satz 1 bezeichneten Witterungslagen ohne eine den Anforderungen des § 36 Absatz 4 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genügende Bereifung geführt werden darf, hat der Führer des Kraftfahrzeuges ...

...  a) Absatz 1 Nummer 1a wird wie folgt gefasst: „1a. Luftreifen ( § 36 Absatz 2 );". b) In Absatz 1 Nummer 18 wird die Angabe „§ 67 Absatz 10" ... 4. In § 34 Absatz 4 und 5 wird jeweils im einleitenden Satzteil die Angabe „ § 36 Absatz 3 " durch die Angabe „§ 36 Absatz 8" ersetzt. 4a. In § 35a ... im einleitenden Satzteil die Angabe „§ 36 Absatz 3" durch die Angabe „ § 36 Absatz 8 " ersetzt. 4a. In § 35a Absatz 4a wird in Satz 7 die Angabe „DIN-Norm ... 75078-2:1999" durch die Angabe „DIN-Norm 75078-2:2015-04" ersetzt. 5. § 36 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des 30. September 2024 als Reifen für winterliche ... Absätze 6 bis 10. 6. In § 37 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ § 36 Absatz 2 und 3 " durch die Wörter „§ 36 Absatz 3 und 8" ersetzt. 7. In § ... 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 36 Absatz 2 und 3" durch die Wörter „ § 36 Absatz 3 und 8 " ersetzt. 7. In § 58 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter ... 8" ersetzt. 7. In § 58 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „ § 36 Absatz 5 Satz 6 Halbsatz 2" durch die Wörter „§ 36 Absatz 10 Satz 6 zweiter Halbsatz" ... die Wörter „§ 36 Absatz 5 Satz 6 Halbsatz 2" durch die Wörter „ § 36 Absatz 10 Satz 6 zweiter Halbsatz " ersetzt. 8. Nach § 63 wird folgender § 63a eingefügt:  ... „, Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 6" ersetzt. cc) die Angabe „ § 36 Absatz 5 " wird durch die Angabe „§ 36 Absatz 10" ersetzt. b) In Absatz 4 ... ersetzt. cc) die Angabe „§ 36 Absatz 5" wird durch die Angabe „ § 36 Absatz 10 " ersetzt. b) In Absatz 4 Nummer 7a wird das Wort „oder" am Ende durch ... e) Absatz 5 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen § 36 Absatz 7 Satz 1 einen Luftreifen nicht, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ... b) Nach Nummer 1c wird folgende Nummer 1d eingefügt: „1d. § 36 Absatz 4a tritt am 1. Oktober 2024 außer Kraft." c) Die bisherige Nummer 1d wird ... 1e. 12. Der Anhang wird wie folgt geändert: a) Die Bestimmungen zu § 36 Absatz 1a werden die Bestimmungen zu § 36 Absatz 2. b) Am Ende der Bestimmungen zu § ... geändert: a) Die Bestimmungen zu § 36 Absatz 1a werden die Bestimmungen zu § 36 Absatz 2 . b) Am Ende der Bestimmungen zu § 36 Absatz 2 wird der Punkt durch ein Komma ... 1a werden die Bestimmungen zu § 36 Absatz 2. b) Am Ende der Bestimmungen zu § 36 Absatz 2 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt und es werden folgende Wörter angefügt:  ...

... Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte ohne Bereifung, welche die in § 36 Absatz 4 StVZO beschriebenen Eigenschaften erfüllt § 2 Absatz 3a Satz 1 § 49 ... 2. In Nummer 208 und 209 werden die Wörter „ § 36 Absatz 2a Satz 1, 2 " jeweils durch die Wörter „§ 36 Absatz 6 Satz 1, 2" ersetzt.  ... die Wörter „§ 36 Absatz 2a Satz 1, 2" jeweils durch die Wörter „ § 36 Absatz 6 Satz 1, 2 " ersetzt. 3. In Nummer 210 und 211 werden die Wörter „§ 36 Absatz ... 6 Satz 1, 2" ersetzt. 3. In Nummer 210 und 211 werden die Wörter „ § 36 Absatz 2 Satz 5 " jeweils durch die Wörter „§ 36 Absatz 3 Satz 5" ersetzt. 4. ... werden die Wörter „§ 36 Absatz 2 Satz 5" jeweils durch die Wörter „ § 36 Absatz 3 Satz 5 " ersetzt. 4. In Nummer 212 und 213 werden die Wörter „§ 36 Absatz ... Absatz 3 Satz 5" ersetzt. 4. In Nummer 212 und 213 werden die Wörter „ § 36 Absatz 2 Satz 3 bis 5 " jeweils durch die Wörter „§ 36 Absatz 3 Satz 3 bis 5" ersetzt.  ... die Wörter „§ 36 Absatz 2 Satz 3 bis 5" jeweils durch die Wörter „ § 36 Absatz 3 Satz 3 bis 5 " ersetzt. 5. Nach Nummer 213 wird folgende Nummer 213a eingefügt:  ... Eis- oder Reifglätte ange- ordnet oder zugelassen, dessen Bereifung, die in § 36 Absatz 4 oder Absatz 4a StVZO beschriebenen Eigenschaften nicht erfüllt, wenn das ... Eis- oder Reifglätte nur mit solchen Reifen gefahren werden darf, die die in § 36 Absatz 4 StVZO beschriebenen Eigenschaften erfüllen § 31 Absatz 2 i. V. ... 4 StVZO beschriebenen Eigenschaften erfüllen § 31 Absatz 2 i. V. m. § 36 Absatz 4 und 4a § 69a Absatz 5 Nummer 3 75 €. 6. ...

... Diagonal- und mit Radialreifen ausgerüstet waren, in Betrieb genommen § 36 Abs. 2a Satz 1, 2 § 69a Abs. 3 Nr. 8 15 € ... waren, angeordnet oder zugelassen § 31 Abs. 2 i.V.m. § 36 Abs. 2a Satz 1, 2 § 69a Abs. 5 Nr. 3 30 € ... Einschnitte oder keine ausreichende Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 36 Abs. 2 Satz 5 § 31d Abs. 4 Satz 1 § 69a Abs. 3 Nr. 1c, 8 25 € ... Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 31 Abs. 2 i. V. m. § 36 Abs. 2 Satz 5 § 31d Abs. 4 Satz 1 § 69a Abs. 5 Nr. 3 35 € ... Einschnitte oder keine ausreichende Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 36 Abs. 2 Satz 3 bis 5 § 31d Abs. 4 Satz 1 § 69a Abs. 3 Nr. 1c, 8 50 ... Profil- oder Einschnitttiefe besaß § 31 Abs. 2 i. V. m. § 36 Abs. 2 Satz 3 bis 5 § 31d Abs. 4 Satz 1 § 69a Abs. 5 Nr. 3 75 € ...