Wenn die Durchführung der Vorschriften dieses Gesetzes im Einzelfall zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde, kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung ein Ausgleich für jeden Wehrdiensttag gewährt werden.

§ 2 ←

→ § 4

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 3 USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Arbeitssicherstellungsgesetz

G. v. 09.07.1968 BGBl. I S. 787; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236

§ 17 ASG Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (vom 01.01.2020)

... nach den Absätzen 1 und 2 gilt Kapitel 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes. (4) § 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes gilt ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 24 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

... nach den Absätzen 1 und 2 gilt Kapitel 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes. (4) § 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes gilt entsprechend." d) Absatz 5 wird aufgehoben. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/3_Unterhaltssicherungsgesetz.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen