Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 3 - Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG)

Artikel 3 G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204, 1215 (Nr. 27); zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Geltung ab 01.08.2021; FNA: 440-19 Urheberrechtliche Vorschriften

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Nicht erfasste Dienste

Dieses Gesetz gilt insbesondere nicht für

1.: nicht gewinnorientierte Online-Enzyklopädien,
2.: nicht gewinnorientierte bildungsbezogene oder wissenschaftliche Repositorien,
3.: Entwicklungs- und Weitergabe-Plattformen für quelloffene Software,
4.: Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste im Sinne des Artikels 2 Nummer 4 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (ABl. L 321 vom 17.12.2018, S. 36; L 334 vom 27.12.2019, S. 164),
5.: Online-Marktplätze,
6.: Cloud-Dienste, die zwischen Unternehmen erbracht werden, und
7.: Cloud-Dienste, die ihren Nutzern das Hochladen von Inhalten für den Eigengebrauch ermöglichen.

§ 2 ←

Inhaltsverzeichnis

→ § 4

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/3_UrhDaG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben