(1) 1Der Übernehmer kann dem Gläubiger die Einwendungen entgegensetzen, welche sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Gläubiger und dem bisherigen Schuldner ergeben. 2Eine dem bisherigen Schuldner zustehende Forderung kann er nicht aufrechnen.

(2) Aus dem der Schuldübernahme zugrunde liegenden Rechtsverhältnis zwischen dem Übernehmer und dem bisherigen Schuldner kann der Übernehmer dem Gläubiger gegenüber Einwendungen nicht herleiten.

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Zitierungen von § 417 BGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 417 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Vermögensgesetz (VermG)

neugefasst durch B. v. 09.02.2005 BGBl. I S. 205; zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 33 G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882

§ 16 VermG Übernahme von Rechten und Pflichten

... die Stelle des Schuldners der dem Grundpfandrecht zugrunde liegenden Forderung. § 417 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet entsprechende Anwendung. Soweit der Berechtigte ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/417_BGB.htm

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