§ 45 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)

Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 445
Geltung ab 04.08.2006; FNA: 612-20-1 Verbrauchsteuern und Monopole
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... aus Drittländern und Drittgebieten". j) Die Angabe zu § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Beförderungen von Energieerzeugnissen ... j) Die Angabe zu § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Beförderungen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen ... durch die Wörter „steuerrechtlich freien Verkehrs" ersetzt. 35. § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Beförderungen von Energieerzeugnissen ... Verkehrs" ersetzt. 35. § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Beförderungen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen ... § 33 Absatz 1, § 36 Absatz 3 Satz 4, § 39 Absatz 1 Satz 1, § 44 Satz 4, § 45 Absatz 2 Satz 3 oder § 57 Absatz 10 Satz 4 ein Dokument nicht mitführt,  ... mit § 36b Absatz 4, § 36a Absatz 2 Satz 3, § 36b Absatz 2 Satz 4 oder § 45 Absatz 3 Satz 1 eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder ... oder nicht rechtzeitig zurücksendet, 15. entgegen § 44 Satz 1, § 45 Absatz 1 Satz 1 oder § 57 Absatz 10 Satz 1 ein Dokument nicht, nicht richtig, nicht in der ...

... Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes" gestrichen. q) Die Angaben zu den §§ 44 und 45 werden wie folgt gefasst: „§ 44 (weggefallen) § 45 ... 44 und 45 werden wie folgt gefasst: „§ 44 (weggefallen) § 45 (weggefallen) ". r) Die Angaben zu den §§ 49 und 49a werden wie folgt gefasst: ... § 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes" gestrichen. 50. Die §§ 44 und 45 werden aufgehoben. 51. § 49 wird wie folgt ... folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „vorbehaltlich des § 45 " gestrichen. b) Dem Absatz 8 wird folgender Satz ... h) In Nummer 9 werden die Wörter „§ 39 Absatz 1 Satz 1, § 44 Satz 4, § 45 Absatz 2 Satz 3" durch die Wörter „§ 38c Absatz 3 Satz 1 oder 3" ersetzt. ... 11 werden die Wörter „§ 36b Absatz 2 Satz 4, § 36c Absatz 2 Satz 4 oder § 45 Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter „§ 36b Absatz 2 Satz 4 oder § 36c Absatz 2 Satz ...

... 2710 19 29 und mittelschwere Öle der Unterposition 2710 20 90" ersetzt. 8. In § 45 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „2710 11 21, 2710 11 25 und 2710 19 29" durch die Wörter ...

... entgegen § 36a Absatz 2 Satz 3, § 36b Absatz 2 Satz 4, § 36c Absatz 2 Satz 4 oder § 45 Absatz 3 Satz 1 eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht ...