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§ 46 - Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)

G. v. 17.06.2008 BGBl. I S. 1010 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389
Geltung ab 01.04.2009, abweichend gelten die §§ 25 und 50 ab 20.06.2008; FNA: 2030-1-9 Beamte

21 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 52 Vorschriften zitiert

Abschnitt 6 Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis

§ 45 ←

→ § 47

§ 46 Mutterschutz und Elternzeit

§ 46 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Effektiver Mutterschutz und Elternzeit sind zu gewährleisten.

Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts G. v. 23. Mai 2017 BGBl. I S. 1228 m.W.v. 1. Januar 2018

§ 45 ←

→ § 47

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Frühere Fassungen von § 46 BeamtStG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2018	Artikel 3 Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.05.2017 BGBl. I S. 1228

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 46 BeamtStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BeamtStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts

G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1228

Artikel 3 MuSchRNG Änderung des Beamtenstatusgesetzes

... § 46 des Beamtenstatusgesetzes vom 17. Juni 2008 (BGBl. I S. 1010), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 3 des Gesetzes vom 13. ... April 2017 (BGBl. I S. 872) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „ § 46 Mutterschutz und Elternzeit Effektiver Mutterschutz und Elternzeit sind zu ...

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