§ 46 - Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2708; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 4110-4 Börsenvorschriften
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...  g) § 41 Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 41 Absatz 2, h) § 46 Absatz 2 Satz 1 , i) § 50 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach ... Nummer 1, oder entgegen § 41 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 41 Absatz 2, oder § 46 Absatz 2 Satz 1 , b) § 40 Absatz 1 Satz 2, in Verbindung mit § 40 Absatz 1 Satz 1, auch in ... übermittelt, 10. entgegen § 40 Absatz 1 Satz 1, § 41 Absatz 1 Satz 3, § 46 Absatz 2 Satz 2 , § 50 Absatz 1 Satz 2, § 51 Absatz 2, § 114 Absatz 1 Satz 3, § 115 Absatz 1 ...

... Informationen nach den §§ 5, 26 Absatz 1 und 2, § 40 Absatz 1, den §§ 41, 46 Absatz 2 , den §§ 50, 51 Absatz 2 und § 127 des Wertpapierhandelsgesetzes, sofern die ... Informationen nach den §§ 5, 26 Absatz 1 und 2, § 40 Absatz 1, den §§ 41, 46 Absatz 2 , den §§ 50, 51 Absatz 2, § 114 Absatz 1 bis § 116 Absatz 2, den §§ ...

... Regeln eines Drittstaates gelten als gleichwertig im Sinne des § 46 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes zu den Anforderungen des § 40 Absatz 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes, wenn seine ...

... Regeln eines Drittstaates gelten als gleichwertig im Sinne des § 46 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes zu den Anforderungen des § 40 Absatz 1 Satz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, wenn seine ...

... Regeln eines Drittstaates gelten als gleichwertig im Sinne des § 46 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes zu den Anforderungen des § 41 des Wertpapierhandelsgesetzes, wenn seine Rechtsvorschriften ...

... „§ 21 Absatz 3" ersetzt. 5. Dem § 29a Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt nicht für ...

... übermitteln sind, 2. § 5 Absatz 1, § 40 Absatz 1, § 41 Absatz 1, § 46 Absatz 2 , § 49 Absatz 1 und 2, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 2, § 114 Absatz 1, § 115 ...

... an das zentrale europäische Zugangsportal" eingefügt. 7. In § 46 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „außerdem unverzüglich, jedoch nicht vor ihrer ...

... ersetzt. 8. In § 26 Absatz 1 und 2, § 40 Absatz 1 Satz 1, § 46 Absatz 2 Satz 2 , § 50 Absatz 1 Satz 2, § 51 Absatz 2 und § 118 Absatz 4 Satz 4 werden jeweils die ...

... 2b Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 15a Absatz 4, § 26 Absatz 2, den §§ 26a, 29a Absatz 2, § 30e Absatz 1, § 30f Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in ...

... dem Satz 1 entsprechenden Verschwiegenheitspflicht unterliegen." 5. Dem § 29a Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Bundesanstalt unterrichtet die ...

... bei Zusammenrechnung; Verordnungsermächtigung". h) Die Angabe zu § 29a wird wie folgt gefasst: „§ 29a Befreiungen; ... h) Die Angabe zu § 29a wird wie folgt gefasst: „§ 29a Befreiungen; Verordnungsermächtigung". i) Die Angaben zu den §§ ... Emittenten anzuwenden, die dem Meldepflichtigen gehören." 18. § 29a wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 29a Befreiungen; Verordnungsermächtigung". b) Absatz 3 wird aufgehoben.  ... „11a. entgegen § 26 Absatz 1 Satz 1, § 26a Absatz 1 Satz 2, § 29a Absatz 2 Satz 2, § 30e Absatz 1 Satz 2, § 30f Absatz 2, § 37v Absatz 1 Satz 3, ...

... der betreffenden Aktien als Market Maker tätig zu werden." 6. § 29a Abs. 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Das setzt voraus, dass 1. es ...

... i) Nach der Angabe zu § 29 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 29a Befreiungen". j) Nach der Angabe zu § 29a wird folgende Angabe ... „§ 29a Befreiungen". j) Nach der Angabe zu § 29a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 30 Handelstage".  ... der Herkunftsstaat ist," ersetzt. 17. Nach § 29 wird folgender § 29a eingefügt: „§ 29a Befreiungen (1) Die Bundesanstalt kann ... 17. Nach § 29 wird folgender § 29a eingefügt: „§ 29a Befreiungen (1) Die Bundesanstalt kann Inlandsemittenten mit Sitz in einem Drittstaat ... nach § 26 Abs. 3 Nr. 2, h) § 26a Satz 1, i) § 29a Abs. 2 Satz 1, j) § 30c, auch in Verbindung mit § 30d, k) ... einer Rechtsverordnung nach § 26 Abs. 3 Nr. 1, oder entgegen § 26a Satz 1 oder § 29a Abs. 2 Satz 1, d) § 30b Abs. 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § ... 15 Abs. 1 Satz 1, § 15a Abs. 4 Satz 1, § 26 Abs. 1 Satz 1, § 26a Satz 2, § 29a Abs. 2 Satz 2, § 30e Abs. 1 Satz 2, § 30f Abs. 2, § 37v Abs. 1 Satz 3, § 37w ... 2, mitzuteilen. Auf die Pflichten nach Satz 1 bis 9 sind die §§ 23, 24, 27 bis 29 und 29a Abs. 3 entsprechend anzuwenden. Auf die Pflichten nach Satz 4 ist § 29a Abs. 1 und 2 ... 23, 24, 27 bis 29 und 29a Abs. 3 entsprechend anzuwenden. Auf die Pflichten nach Satz 4 ist § 29a Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden." b) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: ...

... nach den §§ 2b, 15 Abs. 1 und 2, § 15a Abs. 4, § 26 Abs. 1, §§ 26a, 29a Abs. 2, §§ 30e, 30f Abs. 2, § 37v Abs. 1 bis § 37x Abs. 1, §§ 37y, ... nach den §§ 2b, 15 Abs. 1 und 2, § 15a Abs. 4, § 26 Abs. 1, §§ 26a, 29a Abs. 2, §§ 30e, 30f Abs. 2, § 37v Abs. 1 bis § 37x Abs. 1, §§ 37y, ...

...  § 44 Rechtsverlust § 45 Richtlinien der Bundesanstalt § 46 Befreiungen; Verordnungsermächtigung § 47 Handelstage Abschnitt ... wird durch die Angabe „§ 33 Absatz 1" ersetzt. 47. § 29a wird § 46 und wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... g) § 41 Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 41 Absatz 2, h) § 46 Absatz 2 Satz 1 , i) § 50 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach ... Nummer 1, oder entgegen § 41 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 41 Absatz 2, oder § 46 Absatz 2 Satz 1 , b) § 40 Absatz 1 Satz 2, in Verbindung mit § 40 Absatz 1 Satz 1, auch in ... übermittelt, 10. entgegen § 40 Absatz 1 Satz 1, § 41 Absatz 1 Satz 3, § 46 Absatz 2 Satz 2 , § 50 Absatz 1 Satz 2, § 51 Absatz 2, § 114 Absatz 1 Satz 3, § 115 Absatz 1 ... aufgehoben. 140. Der bisherige § 45 wird aufgehoben. 141. Der bisherige § 46 wird § 132 und in den Absätzen 1 bis 3 werden jeweils die Wörter „vom 20. ...

... nach § 4 Absatz 1, § 26 Absatz 1 oder Absatz 2, § 40 Absatz 2, den §§ 41, 46 Absatz 2 , § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in Verbindung ...