§ 46a - Kreditwesengesetz (KWG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2776; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69
Geltung ab 01.07.1985; FNA: 7610-1 Aufsichtsrechtliche Vorschriften
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... auf ein Institut die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 dieses Gesetzes insgesamt nicht anzuwenden sind, solange das Unternehmen ... erbringen will, die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 insgesamt nicht anzuwenden sind, solange das Institut im Hinblick auf ... der Bundesanstalt nach den §§ 2c und 25a Absatz 2 Satz 1 sowie den §§ 44 bis 46h gelten entsprechend. Die Bundesanstalt kann den in Satz 1 genannten Personen den ...

... schließt die Zusammenarbeit die Anordnung von Maßnahmen nach den §§ 45 bis 46b, die Ausarbeitung gemeinsamer Bewertungen, die Durchführung von Notfallkonzepten und ...

... 1, der §§ 44c, 45 und 45a Absatz 1, des § 45b Absatz 1, der §§ 45c, 46, 46a , 46b, 47a, 48u Absatz 1 und 7, des § 53b Absatz 12, der §§ 53l, 53n Absatz 1 sowie ...

... Absatz 2 und 3, § 44 Absatz 1 und 6, § 44a Absatz 1 und 2 sowie die §§ 44c, 46 bis 46h, 48u und 49, 9. § 17 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes.  ...

... 3. die §§ 44 und 44a des Kreditwesengesetzes, 4. die §§ 45 bis 46a des Kreditwesengesetzes und 5. § 49 des ...

... 2e, 3, 6a bis 10e, 10g bis 18, 19 bis 22, 24b bis 25d, 25f, 25g, 25l, 25m, 26 bis 31, 36 bis 38, 44 bis 48t, 49, 54a, 55, 55a, 55b, 56 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe b bis d und f bis n, Absatz 4, 4a, ...

... „Rechtsbeschwerde gegen die Vergütungsfestsetzung" ersetzt. 5. In § 46a Abs. 4 Satz 3 werden die Wörter „weitere Beschwerde" durch das Wort ...

... und die Wörter „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1" durch die Wörter „§§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, ... die Wörter „§§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1" ersetzt. c) Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt ...

... Absatz 2 und 3, § 44 Absatz 1 und 6, § 44a Absatz 1 und 2 sowie die §§ 44c, 46 bis 46h, 48u und 49,". b) In Satz 3 werden nach der Angabe „gelten § ...

...  14. In § 49 Absatz 1 wird nach der Angabe „der §§ 45c, 46, 46a , 46b," die Angabe „47a," eingefügt. 15. § 56 wird wie folgt ...

... der Bundesanstalt nach den §§ 2c und 25a Abs. 1 Satz 7 sowie den §§ 44 bis 48 gelten entsprechend. Die Bundesanstalt kann den in Satz 1 genannten Personen den Betrieb ...

... § 46h" ersetzt. b) In Absatz 12 Satz 4 wird die Angabe „§§ 44 bis 48" durch die Angabe „§§ 44 bis 46h" ersetzt. 3. Nach ... Satz 4 wird die Angabe „§§ 44 bis 48" durch die Angabe „§§ 44 bis 46h" ersetzt. 3. Nach § 29 Absatz 1 Satz 5 wird folgender Satz ...

... b) In Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 32 bis 38, 45 und 46a bis 46c" durch die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 26a, 32 bis 38, 45 und ... 46a bis 46c" durch die Angabe „§§ 2c, 10 bis 18, 24, 26a, 32 bis 38, 45 und 46a " ersetzt. c) Absatz 6 Satz 1 Nummer 14 wird aufgehoben. d) Absatz 7 ... 25, 26a und 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 35 Absatz 2 Nummer 5 und die §§ 45 und 46a bis 46c nicht anzuwenden." e) In Absatz 8 werden nach der Angabe „14 bis 18 ... schließt die Zusammenarbeit die Anordnung von Maßnahmen nach den §§ 45 bis 46b, die Ausarbeitung gemeinsamer Bewertungen, die Durchführung von Notfallkonzepten und ... § 45 Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. 38. In § 46a Absatz 1 Satz 6 werden nach den Wörtern „Wertpapierliefer- und ...

... 44c, 45 Abs. 1, des § 45a Abs. 1 und des § 45b Abs. 1, der §§ 46 und 46a Abs. 1 und des § 46b haben keine aufschiebende Wirkung." 53. § 53 Abs. 2 ...

... „nach § 2b Abs. 2 Satz 4 bis 7, § 22o, § 45a Abs. 2 Satz 1, 3, 4 und 6, § 46a Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 und 5 des Gesetzes über das Kreditwesen" durch die Angabe ... „nach § 2c Abs. 2 Satz 4 bis 7, § 22o, § 45a Abs. 2 Satz 1, 3, 4 und 6, § 46a Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 und 5 des Kreditwesengesetzes" ersetzt.  ...

... schließt die Zusammenarbeit die Anordnung von Maßnahmen nach den §§ 45 bis 46b, die Ausarbeitung gemeinsamer Bewertungen, die Durchführung von Notfallkonzepten und ...

... 1060/2009 für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute". b) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Untersagungs- und Anordnungsbefugnis bei ... b) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „ § 46a Untersagungs- und Anordnungsbefugnis bei Verwenden externer Ratings". 2. § 1a ... wird die Angabe „1 bis 3" durch die Angabe „1 bis 4" ersetzt. 5. § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a Untersagungs- und Anordnungsbefugnis bei ... „1 bis 4" ersetzt. 5. § 46a wird wie folgt gefasst: „ § 46a Untersagungs- und Anordnungsbefugnis bei Verwenden externer Ratings (1) Die ...

... §§ 25 und 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, des § 35 Abs. 2 Nr. 5 und der §§ 45, 46a bis 46c nicht anzuwenden." 4. In § 24a Abs. 3 Satz 1 werden nach der Angabe ...

...  „§ 45c Sonderbeauftragter". c) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a (weggefallen)". d) Die ... c) Die Angabe zu § 46a wird wie folgt gefasst: „§ 46a (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 46c wird wie folgt gefasst:  ... 22o wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 46a " durch die Angabe „§ 46" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird die ... „§ 46" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 46a " durch die Angabe „§ 46" ersetzt. 6. § 35 wird wie folgt ... entsprechend Anwendung." c) Absatz 3 wird aufgehoben. 11. § 46a wird aufgehoben. 12. § 46b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „oder § 46a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3" gestrichen. bb) In Satz 3 wird die Angabe „oder ... Satz 1 Nr. 1 bis 3" gestrichen. bb) In Satz 3 wird die Angabe „oder § 46a Abs. 1" gestrichen. b) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „oder § 46a ... 46a Abs. 1" gestrichen. b) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „oder § 46a Abs. 1" gestrichen. 15. Nach § 48 wird folgender Unterabschnitt 4a ... 1" durch die Angabe „45" und werden die Wörter „der §§ 46 und 46a Abs. 1 und des § 46b" durch die Wörter „der §§ 45c, 46, 46b und 48a ... 45 Absatz 1 bis 4" ersetzt. b) In Nummer 12 werden die Angabe „oder § 46a Abs. 1 Satz 1" und das Wort „jeweils" ...

... 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 46a Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über das Kreditwesen" durch die Wörter „§ 46 ...

... das Wort „Bundesanstalt" durch das Wort „Aufsichtsbehörde" ersetzt. ... Absatz 2 Satz 1, der §§ 44c, 45 und 45a Absatz 1, des § 45b Absatz 1, der §&s ect ; 45c, 46, 46a, 46b, 48u Absatz 1 und 7, des § 53b Absatz 12, der §§ 53l, 53n Absatz ...

... erbringen will, die §§ 1a, 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25, 25a bis 25e, 26 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Absatz 1 insgesamt nicht anzuwenden sind, solange das Institut im Hinblick auf ...

... die nach § 2c Abs. 2 Satz 2 bis 7, § 22o, § 45a Abs. 2 Satz 1, 3, 4 und 6, § 46a Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 und 5 des Kreditwesengesetzes, die nach § 2 Abs. 4, § 30 Abs. 2 ...

... 9, der §§ 24a, 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, des § 35 Abs. 2 Nr. 5 und der §§ 46a bis 46c des Kreditwesengesetzes. Für Unternehmen nach Satz 1, die nach § 2 ... des Kreditwesengesetzes mit Ausnahme der §§ 2c, 10 bis 18, 24, 24a, 25 bis 38, 45, 46 bis 46c und 51 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes weiter anzuwenden. (3) ...