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§ 53f - Kreditwesengesetz (KWG)

neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2776; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69
Geltung ab 01.07.1985; FNA: 7610-1 Aufsichtsrechtliche Vorschriften

129 weitere Fassungen

wird in 1657 Vorschriften zitiert

Sechster Abschnitt Sondervorschriften für zentrale Gegenparteien und Zentralverwahrer

1. Zentrale Gegenparteien

§ 53e ←

→ § 53g

§ 53f Aufsichtskollegien

§ 53f hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Soweit die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank einem Aufsichtskollegium nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 angehören, nehmen sie bei Abstimmungen jeweils eine Stimme wahr.

(2) Falls nach Artikel 19 Absatz 3 Satz 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 drei Stimmen für deutsche Aufsichtsbehörden vorgesehen sind oder die Bundesanstalt oder die Deutsche Bundesbank dem Aufsichtskollegium nicht angehören, rücken in der Wahrnehmung der Stimmen die zuständigen Aufsichtsbehörden der Handelsplätze im Sinne des Artikels 18 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 nach, und zwar in der Reihenfolge des an dem Handelsplatz im vorangegangenen Kalenderjahr gehandelten Volumens an Finanzinstrumenten, das über die betreffende zentrale Gegenpartei abgerechnet wurde.

Text in der Fassung des Artikels 1 EMIR-Ausführungsgesetz G. v. 13. Februar 2013 BGBl. I S. 174 m.W.v. 16. Februar 2013

§ 53e ←

→ § 53g

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Frühere Fassungen von § 53f KWG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	16.02.2013	Artikel 1 EMIR-Ausführungsgesetz vom 13.02.2013 BGBl. I S. 174

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 53f KWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53f KWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

KfW-Verordnung (KfWV)

V. v. 20.09.2013 BGBl. I S. 3735; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 27.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 438

§ 6 KfWV Sondervorschriften

... §§ 52, 52a und 53e bis 53n des Kreditwesengesetzes sind entsprechend ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

EMIR-Ausführungsgesetz

G. v. 13.02.2013 BGBl. I S. 174

Artikel 1 EMIR-AG Änderung des Kreditwesengesetzes

... zentrale Gegenparteien § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen § 53f Aufsichtskollegien § 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien ... einer zentralen Gegenpartei auswirken wird, zu beenden; § 44b gilt entsprechend. § 53f Aufsichtskollegien (1) Soweit die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank einem ...

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