1.: entgegen § 23 Absatz 2 eine Verkehrsfehlergrenze ausnutzt,
2.: entgegen § 27 ein Ausschankmaß verwendet,
3.: entgegen § 40 Absatz 4 die Software eines Messgeräts aktualisiert,
4.: entgegen § 55 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz ein Messgerät nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig kenntlich macht,
5.: entgegen § 55 Absatz 1 Satz 2 eine Angabe nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einträgt,
6.: entgegen § 55 Absatz 2 Satz 1 ein Zusatzzeichen nicht oder nicht rechtzeitig entwertet,
7.: entgegen § 55 Absatz 2 Satz 2 ein Sicherungszeichen nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ersetzt,
8.: entgegen § 55 Absatz 3 erster Halbsatz eine Information nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig gibt,
9.: entgegen § 55 Absatz 4 eine Mitteilung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig macht oder
10.: entgegen § 55 Absatz 5 ein Instandsetzerkennzeichen nicht oder nicht rechtzeitig übergibt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung V. v. 29. Januar 2024 BGBl. 2024 I Nr. 27 m.W.v. 31. Januar 2024

§ 56 ←

→ § 58

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 57 MessEV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	31.01.2024	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung vom 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 57 MessEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 57 MessEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MessEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung

V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27

Artikel 1 4. MessEVÄndV Änderung der Mess- und Eichverordnung

... dies nach § 25 des Messstellenbetriebsgesetzes überwacht." 3. In § 57 Nummer 3 wird die Angabe „Absatz 5" durch die Angabe „Absatz 4" ersetzt. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/57_MessEV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen