1Berechtigte nach § 3, die zur Bewältigung der steigenden Zahl von Asylbewerbern für von der obersten Dienstbehörde beschlossene personelle Unterstützungsmaßnahmen eingesetzt werden, erhalten eine Reisebeihilfe für jede Woche. 2§ 5 Absatz 2 bis 4 bleibt unberührt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Neunte Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung V. v. 18. September 2024 BGBl. 2024 I Nr. 287 m.W.v. 24. September 2024

§ 5 ←

→ § 5b

TGV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 5a TGV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	24.09.2024	Artikel 1 Neunte Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung vom 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 287
aktuell vorher	01.04.2016	Artikel 4a Siebtes Besoldungsänderungsgesetz (7. BesÄndG) vom 03.12.2015 BGBl. I S. 2163
aktuell	vor 01.04.2016	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 5a TGV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a TGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TGV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 TGV Anwendungsvorschrift (vom 24.09.2024)

... § 5a ist bis einschließlich 31. Dezember 2028 ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung

V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 287

Artikel 1 9. TGVÄndV

... 2020 (BGBl. I S. 27) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5a Satz 2 werden die Wörter „Absatz 1 Satz 2 bis 4 und" und die Wörter „im ...

Siebtes Besoldungsänderungsgesetz (7. BesÄndG)

G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2163

Artikel 4a 7. BesÄndG Änderung der Trennungsgeldverordnung

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Reisebeihilfe für Heimfahrten bei Einsatz im ... 1. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Reisebeihilfe für Heimfahrten bei Einsatz im Rahmen von Unterstützungsmaßnahmen ... folgenden § 10 ersetzt: „§ 10 Anwendungsvorschrift § 5a ist nur bis zum 31. Dezember 2018 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/5a_TGV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen