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§ 6 - Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)

Artikel 1 G. v. 26.06.2002 BGBl. I S. 2254; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 30.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 255
Geltung ab 30.06.2002; FNA: 453-21 Einzelne strafrechtliche Nebengesetze

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 48 Vorschriften zitiert

Teil 2 Straftaten gegen das Völkerrecht

Abschnitt 1 Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

§ 5 ←

→ § 7

§ 6 Völkermord

§ 6 wird in 34 Vorschriften zitiert

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1.: ein Mitglied der Gruppe tötet,
2.: einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
3.: die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4.: Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5.: ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

§ 5 ←

→ § 7

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Zitierungen von § 6 VStGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 VStGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VStGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 VStGB Anwendungsbereich (vom 01.01.2017)

... in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für Taten nach den §§ 6 bis 12 auch dann, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist. ...

§ 7 VStGB Verbrechen gegen die Menschlichkeit (vom 03.08.2024)

... Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen oder Taten nach den §§ 6 bis 13 zu begehen, gefangen hält oder eine Schwangerschaft gegen oder ohne den Willen des ...

§ 8 VStGB Kriegsverbrechen gegen Personen (vom 03.08.2024)

... Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen oder Taten nach den §§ 6 bis 13 zu begehen, gefangen hält oder eine Schwangerschaft gegen oder ohne den Willen der ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)

Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 30.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 255

§ 77 BKAG Aussonderungsprüffrist; Mitteilung von Löschungsverpflichtungen (vom 03.08.2024)

... und bei Kindern zwei Jahre sowie bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuchs bei Erwachsenen 15 Jahre und bei Jugendlichen zehn Jahre ... die Aussonderungsprüffristen bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuchs bei Erwachsenen 15 Jahre und bei Jugendlichen zehn Jahre ...

Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz

G. v. 27.01.1877 RGBl. S. 77; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 25.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 332

§ 38a EGGVG (vom 25.04.2006)

... gerichtet ist, 1. Mord oder Totschlag (§§ 211, 212) oder Völkermord ( § 6 des Völkerstrafgesetzbuches ), 2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a ...

Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

neugefasst durch B. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4129; zuletzt geändert durch Artikel 27 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

§ 23 StUG Verwendung von Unterlagen für Zwecke der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr (vom 29.12.2006)

... 307 bis 309, 313, 314 und 316c des Strafgesetzbuches sowie von Straftaten nach aa) § 6 des Völkerstrafgesetzbuches , bb) §§ 51, 52 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe c und d sowie Abs. 5 und 6 des ...

Strafgesetzbuch (StGB)

neugefasst durch B. v. 13.11.1998 BGBl. I S. 3322; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 2 G. v. 07.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 351

§ 89c StGB Terrorismusfinanzierung (vom 20.06.2015)

... 1. eines Mordes (§ 211), eines Totschlags (§ 212), eines Völkermordes (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches), eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des ...

§ 126 StGB Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (vom 03.08.2024)

... § 178, 3. einen Mord (§ 211), Totschlag (§ 212) oder Völkermord ( § 6 des Völkerstrafgesetzbuches ) oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder ein ...

§ 129a StGB Bildung terroristischer Vereinigungen (vom 22.07.2017)

... 1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord ( § 6 des Völkerstrafgesetzbuches ) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder ...

§ 130 StGB Volksverhetzung (vom 09.12.2022)

... wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, ... Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 ...

§ 138 StGB Nichtanzeige geplanter Straftaten (vom 03.08.2024)

... 5. eines Mordes (§ 211) oder Totschlags (§ 212) oder eines Völkermordes ( § 6 des Völkerstrafgesetzbuches ) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder ...

§ 139 StGB Straflosigkeit der Nichtanzeige geplanter Straftaten (vom 01.09.2020)

... Totschlag (§§ 211 oder 212), 2. einen Völkermord in den Fällen des § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Völkerstrafgesetzbuches oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Fällen des § 7 Abs. 1 Nr. 1 des ...

Strafprozeßordnung (StPO)

neugefasst durch B. v. 07.04.1987 BGBl. I S. 1074, 1319; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 07.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 351

§ 100a StPO Telekommunikationsüberwachung (vom 03.08.2024)

... 10. aus dem Völkerstrafgesetzbuch: a) Völkermord nach § 6 , b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7, c) Kriegsverbrechen ...

§ 100b StPO Online-Durchsuchung (vom 01.04.2024)

... 9. aus dem Völkerstrafgesetzbuch: a) Völkermord nach § 6 , b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7, c) Kriegsverbrechen ...

§ 100g StPO Erhebung von Verkehrsdaten (vom 14.05.2024)

... 7. aus dem Völkerstrafgesetzbuch: a) Völkermord nach § 6 , b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7, c) Kriegsverbrechen ...

§ 112 StPO Voraussetzungen der Untersuchungshaft; Haftgründe (vom 01.07.2021)

... werde (Verdunkelungsgefahr). (3) Gegen den Beschuldigten, der einer Straftat nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 oder § 13 Absatz 1 des Völkerstrafgesetzbuches oder § 129a Abs. 1 oder Abs. 2, auch ...

§ 153f StPO Absehen von der Verfolgung bei Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (vom 01.01.2017)

... Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung einer Tat, die nach den §§ 6 bis 15 des Völkerstrafgesetzbuches strafbar ist, in den Fällen des § 153c Abs. 1 ... Staatsanwaltschaft kann insbesondere von der Verfolgung einer Tat, die nach den §§ 6 bis 12, 14 und 15 des Völkerstrafgesetzbuches strafbar ist, in den Fällen des § ...

§ 362 StPO Wiederaufnahme zuungunsten des Verurteilten (vom 01.11.2023)

... der freigesprochene Angeklagte wegen Mordes (§ 211 des Strafgesetzbuches), Völkermordes ( § 6 Absatz 1 des Völkerstrafgesetzbuches ), des Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des ...

§ 395 StPO Befugnis zum Anschluss als Nebenkläger (vom 03.08.2024)

... 2. den §§ 211 und 212 des Strafgesetzbuches, die versucht wurde, 2a. den §§ 6 bis 8, 11 und 12 des Völkerstrafgesetzbuches gegen das Leben, die versucht wurde, sofern auch ... 239 Absatz 3, §§ 239a, 239b und 240 Absatz 4 des Strafgesetzbuches, 4a. den §§ 6 bis 8 und 10 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches in seinen Rechten auf körperliche ...

§ 397a StPO Bestellung eines Beistands; Prozesskostenhilfe (vom 03.08.2024)

... zwischen der verfahrensgegenständlichen Tat und der Rechtsgutverletzung besteht, nach den §§ 6 bis 8, 11 sowie 12 des Völkerstrafgesetzbuches, die sich gegen das Leben richtet, verletzt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2218

Artikel 1 VerkDSpG Änderung der Strafprozessordnung

... 2, 7. aus dem Völkerstrafgesetzbuch: a) Völkermord nach § 6 , b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7, c) ...

Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz

G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 13 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2713

Artikel 14 1. BMJBBG Änderung des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz

... ist, 1. Mord oder Totschlag (§§ 211, 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches), 2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit ...

Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und des Strafgesetzbuches

G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2146

Artikel 4 BZRGuaStGBÄndG Änderung des Strafgesetzbuches

... Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 ...

Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches

G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3150

Artikel 1 VStGBÄndG Änderung des Völkerstrafgesetzbuches

... ihm bezeichneten Verbrechen" werden durch die Wörter „Taten nach den §§ 6 bis 12" ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt: ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts

G. v. 30.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 255

Artikel 1 VStRFG Änderung des Völkerstrafgesetzbuches

... Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen oder Taten nach den §§ 6 bis 13 zu begehen, gefangen hält oder eine Schwangerschaft gegen oder ohne den Willen des ... Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen oder Taten nach den §§ 6 bis 13 zu begehen, gefangen hält oder eine Schwangerschaft gegen oder ohne den Willen der ...

Artikel 3 VStRFG Änderung der Strafprozessordnung

... a) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 2a eingefügt: „2a. den §§ 6 bis 8, 11 und 12 des Völkerstrafgesetzbuches gegen das Leben, die versucht wurde, sofern auch ... b) Nach Nummer 4 wird folgende Nummer 4a eingefügt: „4a. den §§ 6 bis 8 und 10 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches in seinen Rechten auf körperliche ... zwischen der verfahrensgegenständlichen Tat und der Rechtsgutverletzung besteht, nach den §§ 6 bis 8, 11 sowie 12 des Völkerstrafgesetzbuches, die sich gegen das Leben richtet, verletzt ...

Artikel 5 VStRFG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... die Wörter „sowie bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuchs bei Erwachsenen 15 Jahre und bei Jugendlichen zehn ... werden die Wörter „sowie bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuches bei Erwachsenen zehn Jahre und bei Jugendlichen fünf ... werden die Wörter „sowie bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuchs zehn Jahre" gestrichen. cc) Folgender ... die Aussonderungsprüffristen bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuchs bei Erwachsenen 15 Jahre und bei Jugendlichen zehn Jahre ...

Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit

G. v. 21.12.2021 BGBl. I S. 5252

Artikel 1 StPOWAG Änderung der Strafprozessordnung

Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG

G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198

Artikel 1 VDSG Änderung der Strafprozessordnung

... 3, 10. aus dem Völkerstrafgesetzbuch: a) Völkermord nach § 6 , b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7, c) ...

Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2744; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 5 PassAuswRÄndG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... die Wörter „sowie bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuches bei Erwachsenen zehn Jahre und bei Jugendlichen fünf ... fünf Jahre sowie bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten nach den §§ 6 bis 13 des Völkerstrafgesetzbuchs zehn Jahre nicht ...

GVVG-Änderungsgesetz (GVVG-ÄndG)

G. v. 12.06.2015 BGBl. I S. 926

Artikel 1 GVVG-ÄndG Änderung des Strafgesetzbuchs

... 1. eines Mordes (§ 211), eines Totschlags (§ 212), eines Völkermordes (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches), eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes

G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3326

Artikel 1 7. StUGÄndG

... 309, 313, 314 und 316c des Strafgesetzbuches sowie von Straftaten nach aa) § 6 des Völkerstrafgesetzbuches, bb) §§ 51, 52 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gesetz zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz

G. v. 30.09.1977 BGBl. I S. 1877; aufgehoben durch Artikel 16 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866

Artikel 2 EGGVGÄndG Übergangsregelung

... 1. Mord oder Totschlag (§§ 211, 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches), 2. Straftaten gegen die ...

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