§ 78b - Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

... wird. (2) Die Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen in Gebieten nach § 78b Absatz 1 Satz 1 ist verboten, wenn andere weniger wassergefährdende Energieträger zu wirtschaftlich ... nachzurüsten. Heizölverbraucheranlagen, die am 5. Januar 2018 in Gebieten nach § 78b Absatz 1 Satz 1 vorhanden sind, sind bis zum 5. Januar 2033 nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ...

... Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Hochwasserentstehungsgebiete im Sinne des § 78d Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes ...

... Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Hochwasserentstehungsgebiete im Sinne des § 78d Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes ...

... Festlegung für Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG II.3 (G) In Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach ... WHG II.3 (G) In Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG sollen folgende Infrastrukturen und Anlagen, sofern sie raumbedeutsam sind, weder geplant noch ... sind, weder geplant noch zugelassen werden, es sei denn, sie erfüllen die Voraussetzungen des § 78b Absatz 1 Satz 2 WHG : 1. Kritische Infrastrukturen mit länder- oder staatsgrenzenüberschreitender ... 1 gilt nicht für die Fachplanung nach § 5 NABEG; die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie von § 78b WHG auf die Zulassung von Vorhaben nach §§ 18 ff. NABEG bleibt unberührt.  ... II.3 (G) In Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG sollen folgende Infrastrukturen und Anlagen, sofern sie raumbedeutsam sind, weder geplant noch ... sind, weder geplant noch zugelassen werden, es sei denn, sie erfüllen die Voraussetzungen des § 78b Absatz 1 Satz 2 WHG : 1. Kritische Infrastrukturen mit länder- oder staatsgrenzenüberschreitender ... 1 gilt nicht für die Fachplanung nach § 5 NABEG; die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie von § 78b WHG auf die Zulassung von Vorhaben nach §§ 18 ff. NABEG bleibt unberührt.  ... deren Zulässigkeit in Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG eingeschränkt werden. Da Risikogebiete außerhalb von ... werden. Da Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG einem niedrigeren Hochwasserrisiko ausgesetzt sind als Überschwemmungsgebiete nach § 76 ... dass die Festlegung nicht zur Anwendung kommt, wenn eine Nutzung die Voraussetzungen des § 78b Absatz 1 Satz 2 WHG erfüllt und damit zulässig ist. Die Festlegung II.3 geht also nicht über die im ... geregelten Einschränkungen hinaus. Ob eine Infrastruktur oder Anlage nach § 78b WHG zulässig ist, ist „ebenenspezifisch" zu prüfen, also nur insoweit, als die ... und von Hochwasserrückhalteräumen. Die Anwendbarkeit von Satz 1 sowie von § 78b WHG auf die Zulassung von Vorhaben nach §§ 18 ff. NABEG bleibt unberührt.  ... der Situation von Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG bei Fließgewässern ähnlich. Für letztere gilt, dass sie von Hochwassern mit ... gesicherten Überschwemmungsgebiete (siehe dort). Sollen diese nicht umfasst sein, spricht § 78b WHG von „Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten". Soweit durch ... gelten Gebiete, die überwiegend von den Gezeiten beeinflusst sind, nicht als Risikogebiete ( § 78b Absatz 1 WHG ). ROG Raumordnungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das ... - WHG) und zu den Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten ( § 78b WHG ) im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit den Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes synchronisiert. ... nach § 76 WHG oder Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b WHG liegen. Auf der zweiten Stufe des Zulassungsverfahrens - der Planfeststellung - finden die ...

... 78a Sonstige Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete § 78b Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten § 78c ... 1 bis 7 entsprechend." 8. Nach § 78 werden die folgenden §§ 78a bis 78d eingefügt: „§ 78a Sonstige Schutzvorschriften für ... (7) Weitergehende Rechtsvorschriften der Länder bleiben unberührt. § 78b Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsbieten (1) Risikogebiete ... wird. (2) Die Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen in Gebieten nach § 78b Absatz 1 Satz 1 ist verboten, wenn andere weniger wassergefährdende Energieträger zu wirtschaftlich ... nachzurüsten. Heizölverbraucheranlagen, die am 5. Januar 2018 in Gebieten nach § 78b Absatz 1 Satz 1 vorhanden sind, sind bis zum 5. Januar 2033 nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ...