(1) Wenn die Marktüberwachungsbehörde eines Mitgliedstaats eine der folgenden Nichtkonformitäten feststellt, fordert sie den jeweiligen Anbieter auf, diese binnen einer Frist, die sie vorgeben kann, zu beheben:

a): die CE-Kennzeichnung wurde unter Verstoß gegen Artikel 48 angebracht;
b): es wurde keine CE-Kennzeichnung angebracht;
c): es wurde keine EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ausgestellt;
d): es wurde keine EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ordnungsgemäß ausgestellt;
e): es wurde keine Registrierung in der EU-Datenbank gemäß Artikel 71 vorgenommen;
f): es wurde kein Bevollmächtigter - sofern erforderlich - ernannt;
g): es ist keine technische Dokumentation verfügbar.

(2) Besteht die Nichtkonformität nach Absatz 1 weiter, so ergreift die Marktüberwachungsbehörde des betreffenden Mitgliedstaats geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen, um die Bereitstellung des Hochrisiko-KI-Systems auf dem Markt zu beschränken oder zu verbieten oder um dafür zu sorgen, dass es unverzüglich zurückgerufen oder vom Markt genommen wird.

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Zitierungen von Artikel 83 Verordnung über künstliche Intelligenz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 83 KI-VO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KI-VO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 74 KI-VO Marktüberwachung und Kontrolle von KI-Systemen auf dem Unionsmarkt

... sind, sicherstellen. (4) Die Verfahren gemäß den Artikeln 79 bis 83 der vorliegenden Verordnung gelten nicht für KI-Systeme, die im Zusammenhang mit Produkten ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/83_KI-VO.htm

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