§ 93 - Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

...  (2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ...

... und vorläufigen Maßnahmen sind Elternteile aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen; leben sie mit dem jungen Menschen zusammen, so werden sie auch zu den Kosten ... herangezogen. (1a) Unabhängig von ihrem Einkommen sind nach Maßgabe von § 93 Absatz 1 Satz 3 und § 94 Absatz 3 heranzuziehen: 1. Kinder und Jugendliche zu den Kosten der in ...

... (2) Für die Bestimmung des Umfangs sind bei jedem Elternteil *) die Höhe des nach § 93 ermittelten Einkommens und die Anzahl der Personen, die mindestens im gleichen Range wie der ...

... Teilnahmebeitrags nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind Eltern, Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen sowie ...

... S. 793) geändert worden ist, erhalten, gelten die Vorschriften des § 81 Nummer 1 und des § 93 Absatz 1 Satz 1 in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...

... als Einkommen zu berücksichtigen. Die Studienstarthilfe ist weder Einkommen nach § 93 Absatz 1 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch noch als zweckgleiche Leistung nach § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ... § 93 Absatz 1 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch noch als zweckgleiche Leistung nach § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch einzusetzen. (2) Die Studienstarthilfe ist nicht auf leistungs- oder ...

... des Achten Buches Sozialgesetzbuch berücksichtigt und stellt keine Geldleistung im Sinne des § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch  ...

... haben, richtet sich nach a) der Einkommensgruppe in Spalte 1 der Anlage, der das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch zu ermittelnde Einkommen zuzuordnen ist, und b) der Beitragsstufe in den Spalten 2 bis ...

... Liegt das nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch maßgebliche Einkommen eines Elternteils oberhalb der Einkommensgruppe 14 der Anlage, so ist ...

...  Maßgebliches Einkommen nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch Beitragsstufe 1 Beitragsstufe 2 ...

... nicht berücksichtigt werden. Die Energiepreispauschale ist weder Einkommen nach § 93 Absatz 1 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe noch nach § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - ... § 93 Absatz 1 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe noch nach § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe einzusetzen. (2) Der Anspruch auf die Energiepreispauschale ...

...  Maßgebliches Einkommen nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch Beitragsstufe 1 vollstationär  ...

...  1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 107 gestrichen. 2. § 93 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld ...

... und vorläufigen Maßnahmen sind Elternteile aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen; leben sie mit dem jungen Menschen zusammen, so werden sie auch zu den Kosten ... geändert: aa) Die Wörter „Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen sind:" werden durch die Wörter „Unabhängig von ihrem ... durch die Wörter „Unabhängig von ihrem Einkommen sind nach Maßgabe von § 93 Absatz 1 Satz 3 und § 94 Absatz 3 heranzuziehen:" ersetzt. bb) Nummer 4 wird aufgehoben. ... Komma und die Wörter „Ehegatten und Lebenspartnern" gestrichen. 3. In § 93 Absatz 1 Satz 3 wird vor dem Punkt am Ende folgender Halbsatz eingefügt: „; dies gilt nicht ...

... Trägern von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz" gestrichen. 4. § 93 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld ... S. 793) geändert worden ist, erhalten, gelten die Vorschriften des § 81 Nummer 1 und des § 93 Absatz 1 Satz 1 in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung ...

... oder die nach § 19 leistungsberechtigte Person" eingefügt. 9. § 93 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 werden dem Wort ...

... wird wie folgt gefasst: „Achtes Kapitel. Kostenbeteiligung (§§ 90 bis 97c)". h) Die Angabe zum Ersten Abschnitt des Achten Kapitels wird wie folgt ... „§ 92 Ausgestaltung der Heranziehung". m) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Berechnung des Einkommens".  ... m) Die Angabe zu § 93 wird wie folgt gefasst: „§ 93 Berechnung des Einkommens". n) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: ... „(2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ... Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen". 49. Die §§ 91 bis 94 werden durch folgende §§ 91 bis 94 ersetzt: „§ 91 ... 49. Die §§ 91 bis 94 werden durch folgende §§ 91 bis 94 ersetzt: „§ 91 Anwendungsbereich (1) Zu folgenden ... der Heranziehung (1) Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen sind: 1. Kinder und Jugendliche zu den Kosten der in § 91 ... in keinem angemessenen Verhältnis zu dem Kostenbeitrag stehen wird. § 93 Berechnung des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld ... des Umfangs sind bei jedem Elternteil, Ehegatten oder Lebenspartner die Höhe des nach § 93 ermittelten Einkommens und die Anzahl der Personen, die mindestens im gleichen Range wie der ... anzupassen. (6) Junge Menschen haben ihr Einkommen nach den Abzügen des § 93 in vollem Umfang als Kostenbeitrag einzusetzen. Junge Volljährige und volljährige ... Kostenbeitrags" eingefügt. bb) Die Wörter „nach den §§ 93 , 94 Abs. 1 und 2" werden durch die Wörter „nach den §§ 92 bis 94" ... §§ 93, 94 Abs. 1 und 2" werden durch die Wörter „nach den §§ 92 bis 94" ersetzt. cc) Nach dem Wort „Volljährige" werden ein ...

... und seinen Eltern aus ihren Einkommen und Vermögen nach Maßgabe der §§ 91 bis 93 nicht zuzumuten ist" gestrichen. b) Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ... „oder die Leistungsberechtigte nach § 19" eingefügt. 19. In § 93 Abs. 1 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: „Eine Entschädigung, ... Leistungen haben junge Menschen und Leistungsberechtigte nach § 19 nach Abzug der in § 93 Abs. 2 genannten Beträge 75 Prozent ihres Einkommens als Kostenbeitrag einzusetzen." ... Teilnahmebeitrags nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind Eltern, Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen sowie ...

... nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Die Studienstarthilfe ist weder Einkommen nach § 93 Absatz 1 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch noch als zweckgleiche Leistung nach § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ... § 93 Absatz 1 Satz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch noch als zweckgleiche Leistung nach § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch einzusetzen. (2) Die Studienstarthilfe ist nicht auf leistungs- oder ...

...  „Maßgebliches Einkommen nach § 93 des Achten Buches Sozialgesetzbuch Beitragsstufe 1 Beitragsstufe 2 ...

... Buches Sozialgesetzbuch noch im Rahmen der Einkommensberechnung nach den §§ 90 und 93 Absatz 1 Satz 1 oder bei der Bestimmung des Kostenbeitrags bei vollstationären Leistungen nach § 94 ... des Achten Buches Sozialgesetzbuch berücksichtigt und stellen keine Geldleistung im Sinne des § 93 Absatz 1 Satz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch  ...