§ 94 - Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

...  (2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ...

... Maßnahmen sind Elternteile aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen; leben sie mit dem jungen Menschen zusammen, so werden sie auch zu den Kosten der in ... Unabhängig von ihrem Einkommen sind nach Maßgabe von § 93 Absatz 1 Satz 3 und § 94 Absatz 3 heranzuziehen: 1. Kinder und Jugendliche zu den Kosten der in § 91 Abs. 1 Nr. 1 ...

... nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind Eltern, Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen sowie ...

... 1 Satz 1 oder bei der Bestimmung des Kostenbeitrags bei vollstationären Leistungen nach § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch berücksichtigt und stellt keine Geldleistung im Sinne des § 93 Absatz 1 Satz 3 des ...

... vollstationär untergebrachten Person wird nur noch ein Kostenbeitrag nach Maßgabe des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch  ...

... vollstationär untergebrachten Person wird nur noch ein Kostenbeitrag nach Maßgabe des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erhoben. (3) Die Höhe des Kostenbeitrags für teilstationäre Leistungen ...

... 3 wird wie folgt gefasst: „3. seine Heranziehung nicht nachrangig nach § 94 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ist." b) Absatz 2 wird ...

... Maßnahmen sind Elternteile aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen; leben sie mit dem jungen Menschen zusammen, so werden sie auch zu den Kosten der in ... aa) Die Wörter „Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen sind:" werden durch die Wörter „Unabhängig von ihrem Einkommen ... von ihrem Einkommen sind nach Maßgabe von § 93 Absatz 1 Satz 3 und § 94 Absatz 3 heranzuziehen:" ersetzt. bb) Nummer 4 wird aufgehoben. cc) Nummer 5 ... 2, § 124 Nummer 2 und § 125 des Dritten Buches genannten Betrages". 4. § 94 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Sätze 3 und 4 ...

... durchschnittliche Monatseinkommen dieses Jahres maßgeblich." 10. § 94 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ...

... wird wie folgt gefasst: „Achtes Kapitel. Kostenbeteiligung (§§ 90 bis 97c)". h) Die Angabe zum Ersten Abschnitt des Achten Kapitels wird wie folgt ... „§ 93 Berechnung des Einkommens". n) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 Umfang der Heranziehung".  ... n) Die Angabe zu § 94 wird wie folgt gefasst: „§ 94 Umfang der Heranziehung". o) Die Angabe zu § 96 wird gestrichen.  ... „(2) Unterhaltspflichtige Personen werden nach Maßgabe der §§ 90 bis 97b an den Kosten für Leistungen und vorläufige Maßnahmen nach diesem Buch ... Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen". 49. Die §§ 91 bis 94 werden durch folgende §§ 91 bis 94 ersetzt: „§ 91 ... 49. Die §§ 91 bis 94 werden durch folgende §§ 91 bis 94 ersetzt: „§ 91 Anwendungsbereich (1) Zu folgenden ... der Heranziehung (1) Aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 heranzuziehen sind: 1. Kinder und Jugendliche zu den Kosten der in § 91 Abs. 1 ... verletzen. Die kostenbeitragspflichtige Person muss die Belastungen nachweisen. § 94 Umfang der Heranziehung (1) Die Kostenbeitragspflichtigen sind aus ihrem Einkommen in ... eingefügt. bb) Die Wörter „nach den §§ 93, 94 Abs. 1 und 2" werden durch die Wörter „nach den §§ 92 bis 94" ... 93, 94 Abs. 1 und 2" werden durch die Wörter „nach den §§ 92 bis 94 " ersetzt. cc) Nach dem Wort „Volljährige" werden ein Komma und ...

... 1a werden die Wörter „junge Volljährige und" gestrichen. 60. § 94 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 3 werden die folgenden Sätze ...

... ist, geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen." 20. § 94 wird wie folgt gefasst: a) Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) In ... nach § 90 oder die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach den §§ 92 bis 94 erforderlich ist, sind Eltern, Ehegatten und Lebenspartner junger Menschen sowie ...

... Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „von § 7" durch die Wörter „des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. 3. In § 4 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „18" durch ... In Satz 2 werden die Wörter „von § 7" durch die Wörter „des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. bb) Satz 3 wird aufgehoben. 5. In § 6 Satz 1 wird die ...

... 1 Satz 1 oder bei der Bestimmung des Kostenbeitrags bei vollstationären Leistungen nach § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch berücksichtigt und stellen keine Geldleistung im Sinne des § 93 Absatz 1 Satz 3 des ...