Gewinnungsanlage

ein Brunnen oder eine Brunnenreihe, eine Sickerleitung, ein Sickerstollen, eine Zisterne, ein Entnahmebauwerk oder eine Stauanlage zur Gewinnung, Bevorratung oder Bewirtschaftung von Oberflächenwasser oder andere Wasserfassung zur Gewinnung von Rohwasser.

1.2

Aufbereitungsanlage (Wasserwerk)

die Gesamtheit aller technischen Einrichtungen zur Trinkwasseraufbereitung einschließlich der zugehörigen Nebenanlagen sowie der Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik.

1.3

Wasserverteilungssystem

ein Teil eines Wasserversorgungssystems mit Rohrleitungen, Trinkwasserbehältern, Förderanlagen und sonstigen Einrichtungen zum Zweck der Verteilung von Wasser an die Verbraucher. Dieses System beginnt nach der Wasseraufbereitungsanlage oder, wenn keine Aufbereitung erfolgt, nach der Wassergewinnung oder bei Weiterverteilern an der Übergabestelle des Vorlieferanten und endet an der Übergabestelle zum Verbraucher.

1.4

Leitzentrale

eine Anlage, insbesondere eine Leitwarte, Leitstelle oder Prozessleitwarte, in der ein oder mehrere Prozessschritte auch räumlich verteilter Anlagen zentral überwacht und/oder gesteuert werden können.

1.5

Kanalisation

ein Netz von Rohrleitungen und Zusatzbauten (zum Beispiel Regenüberlaufbecken, Regenrückhaltebecken, Regenklärbecken und Pumpstationen), das Abwasser von Anschlusskanälen zu Kläranlagen oder zu anderen Entsorgungsstellen ableitet.

1.6

Kläranlage

eine Anlage, in der Abwasser physikalisch, biologisch oder chemisch behandelt wird. Die Anlagen zur Gewässereinleitung (zum Beispiel Hochwasserpumpwerke und Ableitungskanäle) werden als Bestandteil der Kläranlage angesehen.

2.

Eine Anlage, die einer in Teil 3 Spalte B genannten Anlagenkategorie zuzuordnen ist, gilt ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den in Teil 3 Spalte D genannten Schwellenwert erstmals erreicht oder überschreitet, als Kritische Infrastruktur. Nicht mehr als Kritische Infrastruktur gilt eine solche Anlage ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den genannten Schwellenwert unterschreitet.

3.

Der Betreiber hat den Versorgungsgrad seiner Anlage für das zurückliegende Kalenderjahr jeweils bis zum 31. März des Folgejahres zu ermitteln.

4.

Für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.1.1 bis 1.3.1 ist der Versorgungsgrad zum 30. Juni des zurückliegenden Kalenderjahres maßgeblich.

5.

Stehen mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang (gemeinsame Anlage) und erreichen oder überschreiten die in Teil 3 Spalte D genannten Schwellenwerte zusammen, gilt die gemeinsame Anlage als Kritische Infrastruktur. Ein enger räumlicher und betrieblicher Zusammenhang ist gegeben, wenn die Anlagen

a): auf demselben Betriebsgelände liegen,
b): mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden sind,
c): einem vergleichbaren technischen Zweck dienen und
d): unter gemeinsamer Leitung stehen.

Teil 2 Berechnungsformeln zur Ermittlung der Schwellenwerte

6.: Der für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.1.1 bis 1.4.1 genannte Schwellenwert ist unter Annahme eines Durchschnittsverbrauchs von 44 m³ pro versorgter Person pro Jahr und eines Regelschwellenwertes von 500.000 versorgten Personen wie folgt berechnet:

22 Millionen m³/Jahr = 44 m³/Jahr x 500.000

Teil 3 Anlagenkategorien und Schwellenwerte

Spalte A	Spalte B	Spalte C	Spalte D
Nr.	Anlagenkategorie	Bemessungskriterium	Schwellenwert
1	Trinkwasserversorgung
1.1	Gewinnung
1.1.1	Gewinnungsanlage	Gewonnene Wassermenge in Millionen m³/Jahr	22
1.2	Aufbereitung
1.2.1	Aufbereitungsanlage (Wasserwerk)	Aufbereitete Trinkwassermenge in Millionen m³/Jahr	22
1.3	Verteilung
1.3.1	Wasserverteilungssystem	Verteilte Wassermenge in Millionen m³/Jahr	22
1.4	Steuerung und Überwachung
1.4.1	Leitzentrale	Von den gesteuerten/überwachten Anlagen gewonnene, transportierte oder aufbereitete Wassermenge in Millionen m³/Jahr	22
2	Abwasserbeseitigung
2.1	Siedlungsentwässerung
2.1.1	Kanalisation	Angeschlossene Einwohner	500.000
2.2	Abwasserbehandlung und Gewässereinleitung
2.2.1	Kläranlage	Ausbaugröße in Einwohnerwerten	500.000
2.3	Steuerung und Überwachung
2.3.1	Leitzentrale	Ausbaugrößen der Anlagen in Einwohner- werten oder angeschlossene Einwohner der gesteuerten oder überwachten Anlagen	500.000

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung V. v. 6. September 2021 BGBl. I S. 4163 m.W.v. 1. Januar 2022

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Frühere Fassungen von Anhang 2 BSI-KritisV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2022	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung vom 06.09.2021 BGBl. I S. 4163
aktuell vorher	30.06.2017	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung vom 21.06.2017 BGBl. I S. 1903
aktuell	vor 30.06.2017	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anhang 2 BSI-KritisV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang 2 BSI-KritisV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSI-KritisV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 BSI-KritisV Sektor Wasser (vom 01.01.2022)

... Wasser sind Kritische Infrastrukturen solche Anlagen oder Teile davon, die 1. den in Anhang 2 Teil 3 Spalte B genannten Kategorien zuzuordnen sind und 2. den Schwellenwert nach Anhang 2 ... 2 Teil 3 Spalte B genannten Kategorien zuzuordnen sind und 2. den Schwellenwert nach Anhang 2 Teil 3 Spalte D erreichen oder ...

Anhang 2 BSI-KritisV (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 3 Absatz 4 Nummer 1 und 2) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Wasser (vom 01.01.2022)

... 1 Grundsätze und Fristen 1. Im Sinne von Anhang 2 ist oder sind 1.1 Gewinnungsanlage ein Brunnen oder eine Brunnenreihe, eine ...

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)

V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712

Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz

... Bedeutung wie Bundesautobahnen und Schienenwege des Fernverkehrs. Die Anhänge 1 bis 7 der in Nummer 2 genannten BSI-Kritisverordnung enthalten die Anlagenkategorien und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 21.06.2017 BGBl. I S. 1903

Artikel 1 1. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... Heizöl in Tonnen/Jahr 620.000". 6. Anhang 2 wird wie folgt geändert: a) Teil 1 und 2 werden wie folgt geändert: ... aa) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 2 eingefügt: „2. Im Sinne von Anhang 2 ist oder sind a) Gewinnungsanlage (Wasserwerk) ein Brunnen oder ...

Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4163

Artikel 1 2. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... Wärmeenergie in GWh/Jahr 2.300". 11. Anhang 2 wird wie folgt geändert: a) Teil 1 wird wie folgt geändert: aa) ... bb) Nummer 2 wird Nummer 1 und wie folgt gefasst: „1. Im Sinne von Anhang 2 ist oder sind 1.1 Gewinnungsanlage ein Brunnen oder eine ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/Anhang_2_BSI-KritisV.htm

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