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Anhang VII - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 22.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 370
Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit
8 weitere Fassungen
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wird in 64 Vorschriften zitiert
Kapitel 7 Schlussbestimmungen
Anhang VI ←
→ Anhang VIII

Anhang VII (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 und § 28 Absatz 5) Gleichwertige Typgenehmigungen und Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung sowie Konformitätserklärungen


Anhang VII wird in 5 Vorschriften zitiert

Bezüglich der Gleichwertigkeit gilt, dass

1.
einer Typgenehmigung für Bordkläranlagen, Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger,

2.
den Bestimmungen zum Einbau und zur Funktionsprüfung von Navigationsradaranlagen und Wendeanzeigern sowie

3.
einer Konformitätserklärung

nach dieser Verordnung jeweils solche

1.
Typgenehmigungen,

2.
im Fall einer Typgenehmigung zu beachtenden Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung sowie

3.
Konformitätserklärungen

gleichwertig sind, die jeweils aufgrund der Anforderungen eines die Richtlinie (EU) 2016/1629 der Europäischen Union oder eines die von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt beschlossenen Rheinschiffsuntersuchungsordnung umsetzenden Rechtsaktes eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates der Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 erteilt oder erlassen worden sind.

Anhang VI ←
→ Anhang VIII

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Zitierungen von Anhang VII BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang VII BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 14.04.2023)
... der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN) sowie nach den Anhängen II bis VII , 2. die Anforderungen an die Anzahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder nach ...
§ 5 BinSchUO Technische Zulassung zum Verkehr (vom 18.01.2022)
... der Fahr- und Manövriereigenschaften sowie besonderer Merkmale nach den Anhängen II bis VII dieser Verordnung unter Berücksichtigung des Fahrtgebietes eine solche für erforderlich ...
Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 18.01.2022)
...  § 1.02 Allgemeines 1. Für Fähren sind der ES-TRIN sowie die Anhänge III bis VIII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden.  ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)
neugefasst durch B. v. 20.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 82, 126; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 9 BinSchAufgG Binnenschiffsbestandsdatei (vom 21.03.2023)
... Post-Logistik Telekommunikation und an die jeweilige deutsche Niederlassung der im Anhang VII der Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung aufgeführten ...

Schiffsunfalldatenbankgesetz (SchUnfDatG)
Artikel 1 G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3118; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 6 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295
§ 6 SchUnfDatG Datenübermittlung (vom 26.11.2019)
... Hafenverwaltungen, die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft und die im Anhang VII der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450, Anlageband), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/Anhang_VII_BinSchUO.htm   
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