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Anhang V - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)
Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253
Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit
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Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit
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Anhang V (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 7 Absatz 1 Nummer 9 und 10 und § 9 Absatz 1) Nationale Muster
(BGBl. 2018 I S. 1475 - 1502)
Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt V. v. 26. November 2021 BGBl. I S. 4982, 5204, 2023 I Nr. 144 m.W.v. 7. Dezember 2021
Frühere Fassungen von Anhang V BinSchUO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 07.12.2021 | Artikel 2 Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt vom 26.11.2021 BGBl. I S. 4982 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anhang V BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang V BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Eingangsformel BinSchUO 1,2) (vom 07.10.2018)
... (EU) 2018/970 der Kommission vom 18. April 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung ...
§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 14.04.2023)
... der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN) sowie nach den Anhängen II bis VII, 2. die Anforderungen an die Anzahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder ...
§ 5 BinSchUO Technische Zulassung zum Verkehr (vom 18.01.2022)
... Baus, der Fahr- und Manövriereigenschaften sowie besonderer Merkmale nach den Anhängen II bis VII dieser Verordnung unter Berücksichtigung des Fahrtgebietes eine solche für ...
§ 7 BinSchUO Fahrtauglichkeitsbescheinigung
... Muster der Anlage 3 Abschnitt III ES-TRIN, 9. ein Fährzeugnis nach dem Muster 3 Anhang V , 10. ein vorläufiges Fährzeugnis nach dem Muster 4 Anhang V. (2) ... nach dem Muster 3 Anhang V, 10. ein vorläufiges Fährzeugnis nach dem Muster 4 Anhang V . (2) Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper, die auf den in Anhang I ...
§ 8 BinSchUO Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung (vom 14.04.2023)
... der Eintrag im Unionszeugnis oder in der Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V Muster 2 bescheinigt wird. (4) Bei Fähren, die zum Übersetzverkehr ...
§ 9 BinSchUO Antrag auf Untersuchung
... Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt beantragen. Für den Antrag ist das in Anhang V abgedruckte Muster 1 zu verwenden. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und ...
Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 18.01.2022)
...
§ 1.02
Allgemeines
1. Für Fähren sind der ES-TRIN sowie die Anhänge III bis VIII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften
ergebenden Maßgaben anzuwenden.
... Prüfung ist ein vom Sachverständigen unterzeichnetes Abnahmeprotokoll nach Muster 5 des Anhangs V
auszustellen, aus dem das Datum der Prüfung und die Gültigkeitsdauer ersichtlich sind. ... wird.
2. Die Ergebnisse einer Untersuchung sind in einem Abnahmeprotokoll nach dem Muster 6 des Anhangs V zu
bescheinigen.
3. Auf der Grundlage dieses Abnahmeprotokolls erteilt die Generaldirektion ...
Zitat in folgenden Normen
Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)
Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253
§ 96 BinSchPersV Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften (vom 14.04.2023)
... 2. in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Muster 2 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der ... V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung . Die Festlegung der Besatzung gilt bis zum Ablauf der jeweiligen ...
§ 139 BinSchPersV Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen (vom 01.05.2024)
... Anlage 3 des ES-TRIN oder in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Anhang V Muster 2 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung am 18. Januar 2024 ungültig, wenn diese den ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... 2. in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Muster 2 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der ... V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder 3. im Fährzeugnis nach Muster 3 des Anhangs V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung . Die Festlegung der Besatzung gilt bis zum Ablauf der jeweiligen ... Anlage 3 des ES-TRIN oder in der Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach Anhang V Muster 2 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung am 18. Januar 2024 ungültig, wenn diese den ...
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