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Anlage 5 - Gefahrgutkostenverordnung (GGKostV)

neugefasst durch B. v. 11.03.2019 BGBl. I S. 308; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422
Geltung ab 01.04.2013; FNA: 9241-23-31 Güterbeförderung

12 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 15 Vorschriften zitiert

Anlage 4 ←

Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) Gebührenverzeichnis Gebühren der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

Anlage 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 4 Vorschriften zitiert

Gebühren (Stundensätze) der Organisationseinheiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt für Amtshandlungen nach § 16 Absatz 1 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt.

Gebühren- nummer	Gebührentatbestand	Stundensatz (EUR)
001	Prüfung und Erteilung der Typzulassung von Hochgeschwindigkeitsventilen, Flammendurchschlagsicherungen sowie der Deflagrationssicherheit von Probe- entnahmeöffnungen und der Vorrichtung zum gefahrlosen Entspannen von Ladetanks (Absatz 1.6.7.2.2.2 Übergangsvorschrift zu Abschnitt 1.2.1 ADN).	138
002	Prüfung und Erteilung der Typzulassung eines Anschlusses und die Zulassung von Probeentnahmeeinrichtungen nach Abschnitt 1.2.1 ADN Begriffsbestimmung „Probeentnahmeeinrichtung (geschlossen)" und „Probeentnahmeeinrichtung (teilweise geschlossen)".	138
003	Prüfung und Zulassung von elektrischen Einrichtungen hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit in explosionsfähiger Atmosphäre (Absatz 1.6.7.2.2.2 ADN).	138

Text in der Fassung des Artikels 4 Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen V. v. 20. Februar 2019 BGBl. I S. 124 m.W.v. 28. Februar 2019

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Frühere Fassungen von Anlage 5 GGKostV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	28.02.2019	Artikel 4 Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 20.02.2019 BGBl. I S. 124

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 5 GGKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 GGKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GGKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 GGKostV Kosten *) (vom 21.12.2024)

... und Auslagen. Die Gebühren ergeben sich aus § 2 in Verbindung mit der Anlage 5 und für Widerspruchsverfahren aus § 2 in Verbindung mit der Anlage 1 zu dieser ... Verordnung. --- *) Anm. d. Red.: Formal gehören die Anlagen 1 bis 5 nicht zu dieser Verordnung - siehe V. v. 7. März 2013 (BGBl. I S. 466). Dort erfolgt keine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 475

Artikel 4 13. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... „001 bis 004" durch die Angabe „001 bis 006" ersetzt. 4. Die Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Die Gebührennummer 002 wird aufgehoben. ...

Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 20.02.2019 BGBl. I S. 124

Artikel 4 11. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... 4. Die Tabelle in der Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Gebühren- nummer ...

Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3859

Artikel 2 10. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung

... der Anlage 1" eingefügt. d) In Absatz 5 Satz 2 werden nach der Angabe „ Anlage 5 " die Wörter „und für Widerspruchsverfahren aus § 2 in Verbindung mit der ...

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