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Zitierungen von § 20 BinSchStrEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchStrEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100, 115

Artikel 1 1. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass diese beachtet wird." 5. In § 20 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a wird die Angabe „Nummer 9" durch die Wörter „Nummer 9 Satz 1, Nummer ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802

Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... „Buchstabe d" durch die Angabe „Buchstabe e" ersetzt. 9. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 7 wird die Angabe ...

Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften

V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518

Artikel 5 BinSchRÄndV 2019 Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... Wörter „der Vorschrift nach § 4.05 Nummer 1 Satz 1" ersetzt. 8. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 253, 336

Artikel 1 2. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (vom 01.09.2024)

... nicht einhält oder nicht sicherstellt, dass diese eingehalten wird." 8. § 20 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird das Wort „oder" am Ende ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610

Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... ff" durch die Angabe „Doppelbuchstabe ee" ersetzt. 4. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 6 wird aufgehoben. b) Die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4371

Artikel 1 2. BinSchStrEVÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... 2 Satz 2, Nummer 3 bis 9, Nummer 10 Satz 1 bis 3, Nummer 11 oder 12" ersetzt. 10. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe e werden die ...

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