Änderung § 41 ErdölBevG vom 01.01.2017

Änderung verpasst?

§ 41 ErdölBevG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2017 geltenden Fassung	§ 41 ErdölBevG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2017 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2874
(keine frühere Fassung vorhanden)	nächste Fassung von § 41 →
← vorherige Änderung durch Artikel 1

(Text alte Fassung) § 41 Übergangsvorschrift	(Text neue Fassung) § 41 (aufgehoben)
Hat der Erdölbevorratungsverband nach § 3 Absatz 1 oder 2 dieses Gesetzes im Bevorratungszeitraum vom 1. April 2012 bis zum 31. März 2013 höhere Vorräte zu halten als am 31. März 2012, so muss er diese höhere Bevorratungspflicht, insoweit abweichend von § 3 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 dieses Gesetzes, erst ab dem 1. Januar 2013 erfüllen. In diesem Fall muss die Höhe der bis zum 1. Januar 2013 gehaltenen Vorräte mindestens der Höhe der am 31. März 2012 gehaltenen Vorräte entsprechen.
(keine frühere Fassung vorhanden)	nächste Fassung von § 41 →
← vorherige Änderung durch Artikel 1

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

ErdölBevG - Änderungen überwachen

buzer.de trackt, filtert und benachrichtigt für nur 128,52€ (netto 108€) im Jahr.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10065/al59186-0.htm